Brasiliens Präsident Temer Völlig losgelöst

Seite 2 von 2:
Temer muss den Bezug zu seinen Wählern finden
Das sind die ehemaligen Wachstumsländer
Konferenz in Goa
1 von 11

Einst galten die fünf Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika als zukünftige Wirtschaftsmächte. Doch mindestens drei von ihnen geht es wirtschaftlich durchwachsen bis schlecht. Selbst Klassenprimus Indien gelingt es nicht, alle Teile seiner Bevölkerung auf seinem Wachstumspfad mitzunehmen. Die Lage in den fünf Ländern im Überblick.

Brasilien
2 von 11

Schlimmer geht zwar bekanntlich immer, aber in Brasilien ist das kaum noch vorstellbar. Das Land steckt in einer tiefen Rezession. 2015 brach die Wirtschaftskraft um 3,8 Prozent ein. Experten rechnen bis 2017 mit weiteren Rückgängen. Die Arbeitslosigkeit ist hoch, die Preise steigen, der Konsum bricht weg, die Landeswährung Real ist eingebrochen, die Staatskassen sind leer. Brasilien leidet als Ölexporteur unter den Dumping-Ölpreisen.

Brasilien
3 von 11

Auch politisch steckt das Land in einer Krise. Führende Politiker stehen wegen Korruptionsvorwürfen im Visier der Justiz. Ex-Präsidentin Dilma Rousseff wurde im August aus dem Amt gejagt. Ihr Nachfolger Michel Temer will das Land mit Reformen aus der Rezession holen.

Russland
4 von 11

Auch Russland geht es nicht besonders gut: Seit dem vergangenen Jahr schrumpft die Wirtschaft, die Preise steigen. Vor allem die niedrigen Ölpreise machen dem Förderland zu schaffen. Hinzu kommen Sanktionen des Westens wegen der Ukraine-Krise.

Russland
5 von 11

Um die klammen Staatskassen aufzufüllen, setzt Präsident Wladimir Putin auf Privatisierungen und hofft auf Einnahmen von umgerechnet über 13 Milliarden Euro in diesem Jahr. Es wäre die größte Privatisierungswelle seit den 1990er Jahren - doch bislang geht es schleppend voran. Unterdessen kämpft Putin zusammen mit dem Ölkartell Opec gegen die Dumping-Ölpreise. Einen Etappensieg erreichten die Förderländer im Oktober, indem sie eine Einigung auf eine Förderbegrenzung signalisierten. Das Ölpreise legten daraufhin weltweit zu.

Indien: Präsident Narendra Modi
6 von 11

Wachstumssorgen hat der Subkontinent zurzeit keine. Der Internationale Währungsfonds sagt ein Wirtschaftswachstum von 7,6 Prozent in diesem und im kommenden Jahr voraus. Die Inflation, früher regelmäßig über zehn Prozent, bleibt stabil zwischen fünf und sechs Prozent. Die Regierung hat zahlreiche Wirtschaftszweige für direkte Auslandsinvestitionen geöffnet. Zudem ist eine allgemeine Steuer auf Güter und Dienstleistungen in Arbeit, die das Abgabendickicht der 29 Bundesländer entwirren und dem Land ein zusätzliches Wachstum von einem bis zwei Prozentpunkten verschaffen soll.

Indien
7 von 11

Doch mindestens zwei Drittel der Bevölkerung ist von dem neuen Wohlstand ausgeschlossen. Die 800 Millionen Inder, die auf dem Land leben, haben heute weniger Nahrung zur Verfügung als in den 1970er Jahren. Auf dem Welthungerindex steht Indien auf Platz 97 von 118, mit Abstand die schlechteste Bewertung aller Brics-Länder.

Ein Rücktritt Temers oder seine Absetzung könnte dem Land, das gerade erst die turbulente Amtsenthebung Rousseffs überstanden hat, neue Probleme bringen. Der Kongress könnte einen neuen Präsidenten einsetzen, der bis zum Ablauf der Legislaturperiode 2018 regiert, oder es könnte eine vorgezogene Wahl angesetzt werden. In Umfragen für die Präsidentenwahl 2018 führt der frühere Amtsinhaber Luíz Inácio Lula da Silva - gegen den selbst Korruptionsermittlungen laufen.

Hinzu kommen Ermittlungen zu einem weitreichenden Bestechungsskandal rund um den staatlichen Ölkonzern Petrobras. In den vergangenen zwei Jahren wurden im Zusammenhang damit bereits mehrere Spitzenpolitiker und Geschäftsleute inhaftiert. Einzelheiten über Prozessabsprachen früherer und aktueller Manager des Baukonzerns Odebrecht, eines der Hauptbeteiligten des Bestechungsskandals, dürften innerhalb der nächsten Monate veröffentlicht werden. Dann könnten wichtige Minister und sogar der Präsident selbst in den Fall hineingezogen werden.

„Die Korruptionsermittlungen um Petrobras könnten genau die Leute zu Fall bringen, die Temer ins Amt gebracht haben, und auch ihn hineinziehen“, sagt Claudio Couto, Professor für Politologie an der Universität Fundação Getúlio Vargas in São Paulo. „Und das Wahlgericht wird all das beobachten“, wenn es über die Vorwürfe zur Wahlkampffinanzierung entscheidet.

Temer setzt seine Hoffnungen auf eine wirtschaftliche Erholung, die auf einem Rückgang der Inflation und einer Wiederherstellung des Vertrauens in das Geschäftsklima basiert. Einige Erfolge kann er verzeichnen, wenngleich sie durch Kürzung von Subventionen auf Kosten niedriger Einkommensschichten gehen. Der Kongress billigte ein Gesetz, das Ausgabensteigerungen auf die Höhe der Inflationsrate begrenzt, und die Regierung scheint kurz vor einer Senkung der Zinssätze zu stehen, die zu den höchsten weltweit zählen und neue Investitionen behindern. Angesichts der Dringlichkeit der wirtschaftlichen Probleme könnte es Temer nach Ansicht von Analysten sogar gelingen, eine Rentenreform durchzusetzen, die in Brasilien bislang als unerreichbar galt.

Um seine Botschaft zu vermitteln, muss Temer allerdings auch endlich einen Bezug zu den Wählern finden. Als er im Mai die Regierungsgeschäfte übernahm, berief er ausschließlich weiße Männer in sein Kabinett. In einem Land, in dem sich mehr als die Hälfte der Bevölkerung als afro-brasilianisch oder gemischter ethnischer Herkunft bezeichnet, kam das nicht gut an. Seither verlor er sechs Minister wegen Korruptionsskandalen. Und dann kam das Eiscreme-Debakel. In einer Zeit, in der alle den Gürtel enger schnallen müssen, symbolisiere dieser Beinahe-Kauf ein Ausmaß eines Mangels an Sensibilität, der auch etwas Kindliches habe, „so wie Kinder keinen Sinn für Maß halten haben“, schrieb der Kolumnist Luís Fernando Veríssimo in der Tageszeitung „O Globo“.

  • ap
Startseite
Seite 12Alles auf einer Seite anzeigen

Mehr zu: Brasiliens Präsident Temer - Völlig losgelöst

0 Kommentare zu "Brasiliens Präsident Temer: Völlig losgelöst"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%