Brexit Angela Merkel hält Einigung im Streit um irische Grenze für möglich
Die sogenannte Backstop-Klausel soll eine harte Grenze zwischen Großbritannien und Irland verhindern.
London, Tokio Sieben Wochen vor dem geplanten Brexit hält Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Einigung in der Grenzfrage zwischen Irland und Nordirland weiter für möglich. Die Europäische Union und Großbritannien müssten sich gegenseitig zuhören, man müsse kreativ sein, sagte Merkel am Montag während ihres Besuchs in Japan.
Es gebe „bestimmt Möglichkeiten“, die Geschlossenheit des Binnenmarktes zu wahren und zugleich den „Wunsch, möglichst keine Kontrollen an der irischen Grenze zu haben zwischen Nordirland und Irland“, zu erfüllen, sagte Merkel. Solche Gespräche „müssen und können“ geführt werden.
Das verhandelte Austrittsabkommen solle aber nicht wieder geöffnet werden. „Das steht also nicht auf der Tagesordnung“, betonte die Bundeskanzlerin. „Aber wir haben ja eine Verabredung für die zukünftigen Beziehungen. Und in diesen zukünftigen Beziehungen kann man natürlich auch Fragen regeln, die jetzt immer noch besprochen werden“, sagte die Kanzlerin.
Zunächst liege es allerdings an Großbritannien, mitzuteilen, was sich das Land in der Grenzfrage vorstelle, sagte Merkel. Um eine harte Grenze zwischen dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland und dem EU-Mitglied Irland abzuwenden, haben sich die britische Premierministerin Theresa May und EU-Vertreter auf die sogenannte Backstop-Klausel verständigt.
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Sie soll eine Notlösung sein, um Zollkontrollen zu verhindern – im britischen Parlament stößt sie aber auf Widerstand. Abgeordnete des Unterhauses streben eine Neuverhandlung des Brexit-Abkommens an. In der EU wird das bislang ausgeschlossen.
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