Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Brexit May steht vor einer Schicksalswoche

Kabinettsmitglieder fordern Theresa Mays Rücktritt. Doch zwei der möglichen Nachfolger dementieren eine Revolte. Trotzdem stehen der britischen Premierministerin entscheidende Tage bevor.
Kommentieren
Brexit-News: Theresa May steht vor einer Schicksalswoche Quelle: imago images / PA Images
Anti-Brexit-Demonstration

Der Druck auf die britische Regierung, im Streit eine Lösung zu finden, wächst.

(Foto: imago images / PA Images)

London In ihrer kurzen Amtszeit hat Theresa May unzählige Rücktrittsforderungen und Putschversuche überlebt. Doch nun ist der Unmut über die Premierministerin im Kabinett und in der konservativen Unterhausfraktion so groß geworden, dass ihre Tage gezählt scheinen.

Mindestens elf Kabinettsmitglieder wollten Mays Rücktritt, berichtete die „Sunday Times“. In der Kabinettssitzung am Montag wollten sie May ein Ultimatum stellen: Entweder sie kündigt ihren Rücktritt an, oder es gibt die nächste Rücktrittswelle in der Regierung.

Die Rebellen wollen dem Bericht zufolge Mays Vize David Lidington als Übergangspremier installieren. Er soll einen Brexit-Konsens im Parlament finden und im Herbst einem neuen, dauerhaften Regierungschef Platz machen.

Allerdings winkten Lidington wie auch der ebenfalls als möglicher Nachfolger gehandelte Umweltminister Michael Gove noch am Sonntag ab. Lidington sprach von Spekulationen. Er wolle nicht an Mays Stelle rücken. Gove sagte, jetzt sei nicht der Zeitpunkt, um den Kapitän des Schiffs zu wechseln. Alle Beteiligten müssten vielmehr „kühlen Kopf“ bewahren.

May wird vorgeworfen, stur auf ihrem Brexit-Kurs zu beharren und taub für Lösungsvorschläge zu sein. Vergangene Woche hatte sie die Kollegen mit einer Fernsehansprache verärgert, in der sie dem Parlament die Schuld an der derzeitigen Brexit-Blockade gab. May sei übergeschnappt, zitierte die „Sunday Times“ ein Kabinettsmitglied. Eine weitere Quelle aus dem Kabinett sagte: „Das Ende ist nah. May wird in zehn Tagen nicht mehr Premierministerin sein.“

Zusätzlichen Druck entwickelte am Wochenende die dritte Londoner Massendemonstration gegen den Brexit. Hunderttausende verlangten ein zweites Referendum, um das Austrittsvotum von 2016 rückgängig zu machen – und Großbritannien doch noch in der EU zu halten. Auch Mays Rücktritt wurde von vielen Demonstranten gefordert.

Doch wurden umgehend Zweifel laut, ob ein Wechsel in der Downing Street an der verfahrenen Lage irgendetwas ändern würde. Es sei verantwortungslos, so kurz vor dem neuen Austrittsdatum am 12. April die Spieler auf dem Feld auszutauschen, sagte Finanzminister Philip Hammond dem Sender „Sky News“. Großbritannien würde sich zum Gespött machen, warnte der einflussreiche Brexiteer Iain Duncan Smith.

May könnte die Rücktrittsforderungen einfach ignorieren. Ein Misstrauensvotum in der Tory-Fraktion ist frühestens wieder Ende des Jahres möglich, nachdem sie einen ersten Versuch im Dezember überstanden hatte. Die Premierministerin habe nicht vor zu gehen, hieß es aus der Downing Street. Sie versucht weiterhin, eine Mehrheit für den EU-Ausstiegsvertrag zu finden.

Diese Woche will sie den Deal ein drittes Mal im Unterhaus zur Abstimmung stellen. Er war im Januar und im März bereits zweimal krachend durchgefallen.

Am Sonntag empfing May führende Brexiteers auf ihrem Landsitz Chequers. Darunter waren der frühere Außenminister Boris Johnson, der frühere Brexit-Minister Dominic Raab und der Sprecher der Hardliner im Unterhaus, Jacob Rees-Mogg. Sie wollte noch einmal die Warnung wiederholen, dass das Parlament einen deutlich weicheren Brexit beschließen könnte, wenn die Konservativen sich nicht geschlossen hinter den Ausstiegsvertrag stellen.

Doch eine Mehrheit ist weiterhin nicht in Sicht. Dutzende Konservative und Mays nordirischer Bündnispartner DUP lehnen den Vertrag kategorisch ab. Für eine Mehrheit wäre May auf Stimmen der Labour-Opposition angewiesen. Sie hat es bisher jedoch nicht vermocht, mit Labour-Chef Jeremy Corbyn einen überparteilichen Konsens herzustellen.

Die Remainer im Kabinett sehen May daher als Teil des Problems und brachten ihren Vize Lidington als Alternative ins Spiel. Der ausgewiesene Pro-Europäer hätte weniger Berührungsängste mit Labour. Die Opposition will Großbritannien dauerhaft in der Zollunion halten. Wenn sich die Tories darauf einlassen könnten, wäre die Zustimmung des Unterhauses zum Ausstiegsvertrag wohl gesichert.

Lidingtons EU-Begeisterung disqualifiziert ihn jedoch in den Augen der Brexiteers als Übergangspremier. Sie brachten ihrerseits Brexit-Wortführer Gove in Stellung. Der Flügelstreit kommt May gelegen: Solange sich das Kabinett nicht auf einen Nachfolger einigen kann, dürfte sie im Amt bleiben. Die Reaktionen von Lidington und Gove am Sonntag zeigten, dass die Putschnachricht in den Sonntagszeitungen wohl zu früh kam.

Findet sich diese Woche wieder keine Mehrheit für den Ausstiegsvertrag, soll das Unterhaus in einer Reihe von Probeabstimmungen bestimmen, welcher Brexit-Kurs mehrheitsfähig ist. Zu den Optionen wird dann wohl auch das zweite Referendum gehören. In einer ersten Abstimmung vorvergangene Woche hatte es allerdings keine Mehrheit bekommen.

Startseite

Mehr zu: Brexit - May steht vor einer Schicksalswoche

0 Kommentare zu "Brexit: May steht vor einer Schicksalswoche"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.