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Brexit May will der EU offenbar ein neues Angebot vorlegen

Die britische Premierministerin Theresa May will der EU wohl ein neues Brexit-Angebot vorlegen. Es soll demnach den Streit über die innerirische Grenze lösen.
Update: 01.10.2018 - 18:00 Uhr Kommentieren
Die britische Premierministerin plant offenbar, der EU ein neues Angebot für einen möglichen Brexit-Deal zu unterbreiten. Quelle: Reuters
Theresa May

Die britische Premierministerin plant offenbar, der EU ein neues Angebot für einen möglichen Brexit-Deal zu unterbreiten.

(Foto: Reuters)

DüsseldorfDie britische Premierministerin Theresa May will der EU offenbar im Laufe des Monats ein neues Angebot für einen Brexit-Deal unterbreiten. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf ein ranghohes britisches Regierungsmitglied. Bisher stocken die Gespräche zwischen London und Brüssel bei der Frage, wie in Zukunft Personen- und Warenkontrollen an der Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland vermieden werden können. Dem Bericht zufolge sieht die britische Regierung nun eine neue Möglichkeit, um in den Verhandlungen einen Schritt voranzumachen.

Demnach wolle London den Widerstand gegen neue Kontrollen zwischen Irland und Nordirland aufgeben, im Gegenzug dafür aber von der EU die Zusicherung fordern, dass das gesamte Vereinigte Königreich – einschließlich Nordirland – in der Zollunion bleiben könne. Dieses Modell soll in Kraft treten, wenn keine bessere Regelung gefunden wurde – die sogenannte Backstop-Regelung.

Großbritannien wird die EU am 29. März 2019 verlassen. Die Verhandlungen zwischen London und Brüssel kommen jedoch nicht voran. Es droht daher ein Austritt aus der Staatengemeinschaft ohne Abkommen. Dies würde die Wirtschaft aber erheblich treffen.

Die regierenden Tories halten gerade in Birmingham ihren Parteitag ab. Dort trifft May auf ihre größten Widersacher, darunter Ex-Außenminister Boris Johnson, den ehemaligen Brexit-Minister David Davis und den einflussreichen parlamentarischen Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg. Sie fordern einen klaren Bruch mit Brüssel und scharren viele Brexit-Hardliner hinter sich. Johnson wird am Dienstag in Birmingham eine Rede halten – einen Tag vor der Premierministerin.

May will eine Freihandelszone mit der EU für Waren, aber nicht für Dienstleistungen wie Bankgeschäfte. Ein Knackpunkt beim Brexit ist auch die Ausgestaltung der Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Die Ex-Bürgerkriegsregion gilt als sehr fragil. Derzeit ist die Grenze im grünen Hügelland unsichtbar.

Britische Zeitungen spekulierten, dass May auf dem Parteitag ein anderes Thema in den Fokus rücken könnte, um die Wogen zu glätten: Sie soll demnach eine harte Linie gegen EU-Einwanderer ankündigen.

Brexit 2019
  • ll
  • dpa
  • Bloomberg
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