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Brexit Warum Labour-Chef Corbyn die Brexit-Gespräche mit May beendet

Ein weiterer Rückschlag für die britische Premierministerin: Die Opposition wirft May vor, keine Autorität mehr zu haben und beendet die Gespräche über einen Kompromiss.
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Der Labour-Chef hatte gefordert, dass Großbritannien eine Zollunion mit der EU eingeht. Quelle: AP
Jeremy Corbyn

Der Labour-Chef hatte gefordert, dass Großbritannien eine Zollunion mit der EU eingeht.

(Foto: AP)

LondonDie Oppositionspartei Labour hat am Freitag die Gespräche mit der Regierung über einen Brexit-Kompromiss für beendet erklärt. Das war keine Überraschung – die Gespräche hatten sich von Anfang an zäh gestaltet und ein Ende ohne Ergebnis hatte sich bereits abgezeichnet. Aber trotz allem ist es ein weiterer Rückschlag für die angeschlagene Premierministerin Theresa May

In dem Brief an May sprach Oppositionsführer Jeremy Corbyn Klartext: „Es wurde deutlich, dass es zwar einige Punkte gab, in denen ein Kompromiss möglich gewesen wäre“, schrieb er. „Aber bei wichtigen Themen sei es unmöglich gewesen, die politischen Gräben zwischen uns zu überbrücken. Und was noch wichtiger ist: Die zunehmende Schwäche und Instabilität Ihrer Regierung führt dazu, dass wir kein Vertrauen haben können, dass eine Einigung auch eingehalten werden wird.“

Am Donnerstagnachmittag hatte die britische Regierungschefin ihren Parteikollegen versprochen, den von ihr mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Deal zum vierten Mal im Parlament zur Abstimmung vorzulegen und danach einen Zeitplan für ihren Rücktritt vorzustellen.

Damit gibt es nach wie vor keinen konkreten Zeitpunkt für ihren Abschied. Aber dass sie sich nicht mehr lange im Amt halten wird, galt schon lange als sicher. Über den Sommer, heißt es in Großbritannien, dürften die parteiinternen Abstimmung über ihren Nachfolger oder ihre Nachfolgerin stattfinden.

Das Rennen um die Nachfolge hatte bereits vor Monaten inoffiziell begonnen. Favorit in vielen Umfragen ist der ehemalige Außenminister Boris Johnson, der aber polarisiert: Während er besonders bei Brexit-Befürwortern gut ankommt, lehnen ihn andere Briten wegen seiner provokanten Art ab.

Auch in den Reihen der Labour-Partei hatte die Aussicht, demnächst nicht mit Theresa May, sondern mit Boris Johnson zu tun zu haben, für Schrecken gesorgt. Es war sogar gemunkelt worden, dass die Brexit-Gespräche nur zu einem Erfolg werden könnten, wenn sie eine „Boris-Klausel“ beinhalten.

Doch nun entschied sich Labour-Chef Corbyn gleichwohl, einen Schlussstrich zu ziehen. Besonders zwei Punkte galten als Knackpunkt in den Gesprächen: Labour hatte gefordert, dass die Regierung eine Zollunion mit der EU eingehen solle. Zudem wurde der Ruf nach einer verbindlichen Zusage zu einem zweiten Referendum über den Brexit-Deal laut.

Beide Punkte sind auf der anderen Seite heftig umstritten. Aber auch dort waren die Gespräche mit Labour heftig kritisiert worden: Dass die Premierministerin Theresa May sich die Unterstützung der Oppositionspartei sichern wollte, sahen einige konservative Politiker als „Verrat“. Derart parteiübergreifende Initiativen sind nicht üblich in Großbritannien.

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