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Britische Wahltradition Ein königliches Machtspiel

Nach der Wahl ist vor der Regierungsbildung, auch in Großbritannien. Doch in der Inselmonarchie ticken die Uhren ein bisschen anders. Denn der neue Premier muss sich erst einmal beweisen – vor seiner Königin.
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In vollem Ornament verliest die Queen traditionell nach der britischen Wahl die „Queen's Speech“. Danach muss der Premier beweisen, dass er eine Mehrheit im Parlament organisieren kann – wie hier nach der Wahl 2005. Quelle: ap
Die „Queen's Speech“

In vollem Ornament verliest die Queen traditionell nach der britischen Wahl die „Queen's Speech“. Danach muss der Premier beweisen, dass er eine Mehrheit im Parlament organisieren kann – wie hier nach der Wahl 2005.

(Foto: ap)

London Es ist ein inszeniertes Ritual, wie es nur Großbritannien kennt. In einer prunkvollen vierspännigen Staatskarosse, der Irish State Coach, fährt die Königin zu Beginn jeder neuen Parlamentszeit vom Buckingham Palace nach Westminster. Die Königin verliest dann im Parlament in vollem Ornat die sogenannte „Queen's Speech“, die vom Premier geschriebene Regierungserklärung, die die Gesetzesvorhaben und Projekte der nächsten Sitzungsperiode vorstellt.

Ein königlicher Bote geht zuvor zu den geschlossenen Türen des Unterhauses und klopft dreimal an. Erst dann wird ihm geöffnet und er erklärt, dass die Königin die Abgeordneten zu sehen wünsche. Das wiederholte Klopfen signalisiert, dass sich das Unterhaus nicht einfach so vor den Monarchen zitieren lässt. Die Abgeordneten des Unterhauses ziehen dann, angeführt vom Premierminister und dem Oppositionsführer, ins Oberhaus, wo dessen Mitglieder bereits warten.

Am 27. Mai wird es in London wieder soweit sein. Doch diesmal gewinnt die antiquierte Zeremonie, mit der das Parlament formell neu eröffnet wird, an frischer Bedeutung. Denn der Staatsakt dürfte nach der Wahl in Großbritannien der Tag sein, an dem es für die neue Regierung unter David Cameron zum Schwur kommt. Anders als in Deutschland wird der Premier in Großbritannien nicht vom Parlament gewählt, sondern von der heute 89-Jährigen Monarchin ernannt – und muss anschließend belegen, dass er eine Mehrheit im Parlament organisieren kann. Traditionell ist das im Anschluss an die „Queen’s Speech“ das erste Mal der Fall, wenn die Abgeordneten anschließend in der ersten Juniwoche darüber abstimmen.

Ein königliches Machtspiel. Lange fürchteten einflussreiche Berater, dass die Königin angesichts des vorhergesagten Patts zwischen Cameron und seinem Herausforderer von Labour, Ed Miliband, unfreiwillig zu einem Spielball im Wahlchaos werden könnte. Die Erleichterung über den überraschend klaren Wahlausgang dürfte darum nicht nur die Tories überwältigt haben, sondern auch den Buckingham Palace, wenngleich der sich politisch strikt neutral gebende Königshof solches niemals zu erkennen geben würde.

Was aber wäre gewesen, wenn die von Elisabeth II vorgetragene „Queen’s Speech“ in der anschließenden Abstimmung im Unterhaus keine Mehrheit gefunden hätte? Wohlmeinende Berater sahen in diesem Fall bereits den königlichen Nimbus als beschädigt an und rieten hinter den Kulissen der Königin, die Rede in diesem Fall nicht selbst vorzutragen.

Großbritannien hat keine geschriebene Verfassung
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