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Britischer Premier geht kampfbereit in den EU-Vorsitz Blair sieht Europas Menschen hinter sich

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Londons Isolation wird die britische EU-Präsidentschaft belasten. Abbau von Regulierung, eine unabhängigere Wettbewerbskontrolle, die lang geforderte Öffnung der Energiemärkte vorantreiben – solche Prioritäten sieht man nun gefährdet, durch die tiefe Feindschaft zwischen Blair und Chirac und weil neuer Streit um die EU Erweiterung, die Krise um den Haushalt, und die Verfassung die Briten weiter isolieren könnte. „Das alte Europa des Populismus, des Protektionismus und des Nationalismus ist mit einem Knall zurückgekehrt“, schrieb der frühere britische Europaminister Denis MacShane im „Observer“.

Britische Kommentatoren stritten gestern, ob Blair auf die Schachzüge Chiracs hereingefallen ist – der habe den Britenrabatt hochgespielt, um von dem Debakel des französischen Referendums abzulenken, Blair zu isolieren und seine eigene Reputation bei den Osteuropäern wieder herzustellen. Empört wird beschrieben, wie sich EU-Präsident Jean-Claude Juncker auf die Seite Chiracs geschlagen und Großbritannien zu isolieren versucht habe. Einige wittern den Versuch, die alte Idee eines Kerneuropas zu beleben, die gewöhnlich mit den britischen „Bremsern“ gerechtfertigt wird.

Doch Blair glaubt, dass die Grundsatzdebatte über die Richtung der EU nun wichtiger ist als solche taktischen Überlegungen. Der Haushalt ist sein Hebel für diese Debatte. Siebenmal mehr für Agrarsubventionen auszugeben als für Forschung und Entwicklung und die Wissensökonomie, das sei nicht die Zukunft, betonte Blair. Er glaubt, dass dies auch die Osteuropäer verstehen. „Es geht nicht darum, wer am solidarischsten mit Europa ist, sondern was Europa heute bedeutet."

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