Bürgerkrieg in Syrien USA und Russland einigen sich auf Uno-Resolution

Syrische Regierungstruppen sollen im Bürgerkrieg mehrfach Chlorgas eingesetzt haben. Eine Expertenkommission der Vereinten Nationen sollen nun untersuchen, wer für die Chemiewaffen-Angriffe verantwortlich ist.
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Russland und die USA haben bereits am Mittwoch über eine UN-Resolution gesprochen. Quelle: dpa
Die Außenminister Sergej Lawrow und John Kerry

Russland und die USA haben bereits am Mittwoch über eine UN-Resolution gesprochen.

(Foto: dpa)

Kuala LumpurDie USA und Russland haben sich nach Angaben von US-Außenminister John Kerry im Grundsatz auf eine Resolution zur Untersuchung von Chlorgas-Angriffen im syrischen Bürgerkrieg geeinigt. Kerry sagte am Donnerstag in Malaysia, er und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hätten über eine Uno-Resolution zum Einsatz von Chemiewaffen gesprochen, über die bereits „in Kürze abgestimmt“ werden könne.

Kerry und Lawrow trafen sich demnach dazu bereits am Mittwoch. Mit der Resolution könne ein Prozess in Gang gesetzt werden, die Verantwortlichen für die Chemiewaffen-Angriffe zu bestimmen, sagte Kerry. „Das fehlt bislang noch.“ Der Uno-Sicherheitsrat könnte noch in dieser Woche über die Resolution abstimmen.

Die USA hatten bereits vor einigen Wochen einen Entwurf eingebracht, in dem sie die Einsetzung einer Expertenkommission in Syrien fordern. Hierfür ist die Zustimmung der Veto-Macht Russland notwendig, einem engen Verbündeten von Syriens Staatschef Baschar al-Assad. Die syrische Opposition hat den Regierungstruppen wiederholt Angriffe mit Chlorgas vorgeworfen.

Auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtete im Mai von sechs Chlorgas-Angriffen in Idlib zwischen Mitte und Ende März. Die Regierung der autonomen Region Kurdistan im Irak sprach ihrerseits von Beweisen, dass auch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) Chlorgas eingesetzt habe. Das giftige Gas wird in der Industrieproduktion verwendet und gilt nicht formal als Giftgas. Es wird jedoch auch als Kampfmittel eingesetzt.

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