Bundesaußenminister Maas sichert deutschen Firmen bei Iran-Geschäften Unterstützung zu
Der Bundesaußenminister will die Geschäfte deutscher Unternehmen im Iran sichern.
Berlin Bundesaußenminister Heiko Maas hat den deutschen Firmen erneut Unterstützung zugesagt, wenn sie ungeachtet der US-Sanktionen weiter mit dem Iran Geschäfte machen wollen. „Unternehmen, die im Iran aktiv bleiben möchten, wollen wir, so weit das geht und wir dazu Möglichkeiten haben, helfen“, sagte er am Dienstag bei einer Botschafterkonferenz in Berlin.
Dazu gehörten staatliche Exportversicherungen, die nach wie vor zur Verfügung stünden. „Prioritär hat aber vor allem der Erhalt von Zahlungskanälen.“ So setze die Regierung sich „gerade ganz aktuell noch einmal mit Nachdruck“ dafür ein, den Iran nicht von Swift abzukoppeln, dem vorherrschenden Abwicklungssystem für Zahlungsgeschäfte zwischen Banken. Parallel arbeite man daran, „von den USA unabhängige Zahlungskanäle einzurichten und einen europäischen Währungsfonds zu schaffen“.
Maas räumte ein, dass dies nicht einfach sei. Das ändere aber nichts daran, das man hier weiterkommen müsse. Er verwies auf eine Rede von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag, die zeige, das Deutschland mit diesen Bemühungen nicht alleine sei.
Hinter den Kulissen suchen derzeit die Experten der Bundesregierung nach Instrumenten, mit denen man den Zahlungsverkehr in Verbindung mit Iran-Geschäften deutscher Firmen aufrechterhalten kann, ohne dass die USA das verhindern können. Bislang allerdings heißt es in Regierungskreisen auf die Frage nach Erfolgen immer nur: „Kein neuer Stand.“
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Gedacht ist beispielsweise an sogenannte Zweckgesellschaften, die als eine Art Drehscheibe für Zahlungen in Verbindung mit Importen wie Exporten aus dem Iran fungieren könnten. Das große Problem dabei ist aber, wie man solche Gesellschaften gegen Auswirkungen von US-Sanktionen abschotten kann.
In den vergangenen Wochen hatten eine Reihe deutscher Großkonzerne wie Daimler oder die Deutsche Bahn bereits ihr Iran-Geschäft eingefroren, eingestellt oder heruntergefahren. Im vergangenen Jahr belief sich der bilaterale deutsche Handel mit dem Iran auf rund 3,4 Milliarden Euro.
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Ausnahmsweise bin ich mit Herrn Maas einer Meinung. Wenn es die Zahlungskanaele nicht
gibt, muss man sie schaffen. Das ist nicht einfach aber keinesfalls unmoeglich. Und das
sich ein Staatskonzern wie die Deutsche Bahn aus dem Geschaeft zurueckzieht ist fuer
mich nicht nachvollziehbar. Was haben die eigentlich in den USA zu verlieren? Fahren die
Amis dann in Deutschland nicht mehr Zug?