Bundeswehr wartet auf Meads: Vertragsabschluss für Raketenabwehr-System könnte sich verzögern
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Bundeswehr wartet auf MeadsVertragsabschluss für Raketenabwehr-System könnte sich verzögern
Eigentlich wollte das Verteidigungsministerium den Kauf der Meads-Raketenabwehr bis Ende 2016 genehmigt bekommen. Doch schon vor Beginn des Projekts zeichnen sich Verzögerungen ab.
10.07.2016 - 22:02 Uhr
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Luftabwehrsystem Meads
Wegen des Projektverlaufs könne nicht eingeschätzt werden, wann das Vorhaben dem Haushaltsausschuss präsentiert werden könne, so das Verteidigungsministerium.
Berlin Der Vertragsabschluss für das milliardenschwere neue Raketenabwehrsystem der Bundeswehr namens Meads könnte sich verzögern. Wegen des Projektverlaufs könne noch nicht eingeschätzt werden, ob das Vorhaben dem Haushaltsausschuss noch Ende diesen oder erst Anfang nächsten Jahres zur Genehmigung präsentiert werden könne, heißt es in einem Schreiben von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe, das Reuters am Sonntag vorlag. Details werden darin nicht genannt. Der europäische Rüstungskonzern MBDA , der Meads entwickelt, hatte angekündigt, dem Verteidigungsministerium bis Ende Juli sein Angebot für den Bau des Systems unterbreiten zu wollen. Ursprünglich wollte das Verteidigungsministerium den Vertrag noch in diesem Jahr durch den Haushaltsausschuss bringen.
Den Zeitplan für den Parlamentsbeschluss bestimmt allerdings auch die Bundestagswahl im Herbst 2017. Sollte sich der Entscheid über den Jahreswechsel hinaus verschieben, halten es Experten ab einem bestimmten Zeitpunkt für unwahrscheinlich, dass der Bundestag vor der Wahl dann noch eine Entscheidung über einen so großen Vertrag treffen würde.
"Bereits vor Vertragsabschluss zeichnen sich Verzögerungen beim Meads-Projekt ab", kritisierte der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner. Entweder habe Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen das Projekt nicht im Griff oder die offenen Fragen und Risiken unterschätzt. "Ich bin gespannt, ob das Vorhaben noch in dieser Legislaturperiode vom Bundestag gebilligt werden wird", sagte Lindner.
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Bis zum Jahr 2030 sollen 130 Milliarden Euro in die Sanierung der teils veralteten Ausrüstung der Bundeswehr gesteckt werden. Die Bundeswehrreform der Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (2009 bis 2011) und Thomas de Maizière (2011 bis 2013) sah noch Kürzungen bei den großen Waffensystemen vor.
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Das Raketenabwehrsystem Meads (Medium Extended Air Defense System) soll bei der Bundeswehr die alten Patriot-Batterien von Raytheon ersetzen. Den Zuschlag zum Bau des neuen Systems hatte das Unternehmen MBDA, das gemeinsam mit dem US-Konzern Lockheed Martin ins Rennen geht, bereits im vergangenen Jahr grundsätzlich vom Verteidigungsministerium erhalten. Es war eine der größten rüstungspolitischen Weichenstellungen der vergangenen Jahre. Nun müssen sich Ministerium und Unternehmen auf einen Vertrag einigen, der dann vom Bundestag zu genehmigen ist. Meads soll den neuen PAC-3-MSE-Lenkflugkörper von Lockheed verschießen, als kostengünstigere Zweitbewaffnung ist IRIS T SL von Diehl vorgesehen.
