Charles Michel Die Geschichte hinter dem EU-Besuch beim türkischen Präsidenten
Auf die richtige Sitzordnung kommt es an.
Brüssel Das Problem mit ihren verschiedenen Präsidenten ist so alt wie die EU. „Wen rufe ich an, wenn ich Europa sprechen will?“, soll Ex-US-Außenminister Henry Kissinger mal provokant gefragt haben. Seit dieser Woche könnte man auch sagen: Wer sitzt neben Recep Tayyip Erdogan?
Die Frage haben Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, und Charles Michel, Präsident des Europäischen Rats, offensichtlich nicht vor ihrer gemeinsamen Reise nach Ankara miteinander besprochen. Und so nahm Michel neben den türkischen Präsidenten Platz – auf dem einzigen Stuhl, der dafür zur Verfügung stand. Die Szene wurde live übertragen. Es ist deutlich zu hören, wie von der Leyen mit einem irritierten „Ähhhm“ reagiert.
War es ein Einlassen auf Machospiele des türkischen Protokolls? War es ein Fehler der EU-Botschaft? Oder war es ein Affront Michels gegen von der Leyen?
Nach Informationen des Handelsblatts war es tatsächlich so, dass von der Leyen keinen eigenen Protokollchef dabeihatte, der normalerweise dafür zuständig wäre, die Sitzordnung mit den Gastgebern zu klären. Michel aber hatte seinen Protokollchef dabei. Und der beanstandete weder die Situation im Empfangszimmer und auch nicht die beim späteren Mittagessen, wo von der Leyen und ihre Leute ursprünglich ebenfalls keinen gleichwertigen Platz zugewiesen bekommen hatten.
So berichten es Beamte, die mit den Vorgängen vertraut sind. Die türkische Seite sei dabei nicht das Problem gewesen – sondern die Mitarbeiter in Michels Team.
Michel erklärte sich bei Facebook, drückte sein Bedauern aus und erklärte, dass er in dem Moment keine Gelegenheit sah, die Situation zu entschärfen. Das ist sicher richtig: Hätte er protestiert, wäre die Symbolik noch deutlicher gewesen. Richtig ist auch, dass er protokollarisch über von der Leyen steht, wie er selbst noch einmal betonte.
Michel ist außerdem qua Amt für die Außenpolitik zuständig, von der Leyen nicht. Allerdings fallen viele Fragen, die im Ausland besprochen werden, dann doch wieder in die Zuständigkeit der Kommission. Möglicherweise war es ihm darum wichtig, seine Rolle zu betonen. Dass er dabei einkalkulierte, wie unglücklich sich die EU insgesamt dadurch präsentiert, muss man ihm nicht unterstellen.
Denn die Sache wäre in der Öffentlichkeit wohl kaum aufgefallen, wenn von der Leyen nicht irritiert reagiert hätte. Von der Leyens Vorgänger Jean-Claude Juncker berichtete, dass es ihm schon ähnlich ergangen war: Während Ratspräsident Donald Tusk hofiert wurde, fand sich Juncker auf einem Sofa wieder – so wie nun auch von der Leyen. Der Luxemburger nahm das hin.
Nun wollen die Protokoll-Abteilungen von EU-Rat und Kommission miteinander sprechen, um Fehler wie in Ankara künftig zu vermeiden. Das dürfte dazu führen, dass beide Präsidenten künftig so gleichrangig wie möglich behandelt werden.
Mehr: Türkei verweist aufs Protokoll: Warum Ursula von der Leyen nicht neben Erdogan sitzen durfte.
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Charles Michel und Ursula von der Leyen haben nun gelernt, dass man sich vorher abstimmen sollte, wenn man gemeinsam einen Staatsbesuch macht. - Die Lösung wäre gewesen, sich gemeinsam auf die Couch zu setzen.
Oder hat es etwa damit zu tun, dass in einem re-islamisierten Land Frauen eher unters Kopftuch gehören und in die Küche zu den Kindern und auch brav zum Beten in die Moschee?
So arbeitet die Politik und der Beamtenapparat in der EU! Hier sollte dringend mal für Ordnung gesorgt werden, am besten zumindet teilweise abschaffen!