EU vs. China: Sanktionen mit Gegensanktionen bekämpfen – wie im Kalten Krieg

Brüssel Die Europäische Union will sich für neue Wirtschaftskriege rüsten – und greift dabei auf die Abschreckungslogik aus dem Kalten Krieg zurück. Um andere Länder von wirtschaftlichen Erpressungsversuchen abzubringen und Firmen aus der EU vor willkürlichen Zwangsmaßnahmen zu schützen, stärkt Europa seine Gegenschlagskapazität. Das zumindest ist der Plan der Kommission.

An diesem Mittwoch hat die EU-Behörde ein neues Instrument vorschlagen, das sie ermächtigen würde, im Ernstfall Sanktionen mit eigenen Sanktionen zu beantworten. Brüssel sende damit ein „klares Signal“, sagte Kommissionsvize Valdis Dombrovskis: „Die Europäische Union ist entschlossen, sich zu verteidigen, die Europäische Union wird nicht zögern, zurückzuschlagen, wenn wir bedroht werden.“

Im Prinzip will die EU ein geoökonomisches Schreckensgleichgewicht schaffen. Die bloße Existenz der neuen Vergeltungsoption soll verhindern, dass sich andere Länder zu wirtschaftspolitischen Aggressionen gegen Europa verleiten lassen.