Warum die Niederlande wirklich bei Nexperia eingriffen
Düsseldorf. Als am 12. Oktober erste Medien über den Eingriff der niederländischen Regierung beim Chiphersteller Nexperia berichten, ist die Verwirrung groß. In einer knappen Mitteilung auf der Website des Wirtschaftsministeriums heißt es, das „Gesetz zur Verfügbarkeit von Gütern“ sei angewandt worden. Von einem „höchst ungewöhnlichen“ Schritt ist die Rede.
Tatsächlich hatte zuvor kaum jemand in den Niederlanden von diesem Gesetz aus der Zeit des Kalten Kriegs gehört. Es erlaubt jedem Minister, die Kontrolle über eine Firma zu übernehmen, Entscheidungen zu blockieren und zurückzudrehen, sofern das im Interesse des Landes geboten ist. Das Gesetz soll die „Ultima Ratio“ sein – und wurde nie zuvor genutzt.
Doch am 30. September hält Vincent Karremans, seit Juni übergangsweise Wirtschaftsminister im Kabinett von Ministerpräsident Dick Schoof, keinen anderen Weg mehr für möglich. Es ist der Tag, an dem die US-Regierung, einen Tag vor dem Haushalts-Shutdown, mitteilt, dass Nexperia unter US-Sanktionen fällt. Diese sollen ab Mitte November gelten und würden den normalen Geschäftsbetrieb unmöglich machen.