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Corona-Dinner Darum wird von der Leyen wohl an Handelskommissar Hogan festhalten

Freiwillig will er nicht gehen – und Kommissionspräsidentin von der Leyen wird ihn wohl auch nicht gehen lassen: Handelskommissar Hogan gilt derzeit als kaum ersetzbar.
24.08.2020 - 19:49 Uhr Kommentieren
Der EU-Handelskommissar kann im Kampf um seinen Posten seine Loyalität in die Waagschale werfen. Quelle: AP
Hogan mit von der Leyen

Der EU-Handelskommissar kann im Kampf um seinen Posten seine Loyalität in die Waagschale werfen.

(Foto: AP)

Brüssel Im 13. Stock des Berlaymonts, Sitz der EU-Kommission in Brüssel, studiert Ursula von der Leyen den Bericht von Phil Hogan. Ihr Handelskommissar hatte in seinen Ferien in der irischen Heimat gegen die Corona-Regeln verstoßen. Die Kommissionschefin muss nun entscheiden, ob Hogan entlassen wird.

Doch die 61-Jährige hat noch Fragen. „Wir prüfen sorgfältig die Informationen, die er uns gegeben hat“, sagte eine Kommissionssprecherin an diesem Montag. „Es ist notwendig, dass alle Fakten auf den Tisch kommen.“ Bis wann eine Entscheidung fallen wird, ließ die EU-Exekutive offen. „Sie braucht ein vollständiges Bild“, hieß es in Brüssel.

Ein Golf-Dinner mitten in der Pandemie, bei dem sämtliche Regeln missachtet wurden, hatte in Irland für Empörung gesorgt. Der irische Premier Michéal Martin und sein Stellvertreter Leo Varadkar hatten daraufhin dem EU-Handelskommissar seinen Rücktritt nahegelegt. Mit einer ausführlichen Entschuldigung versuchte der 60-Jährige am Sonntag, die Wogen der Aufregung über ein Abendessen mit 80 Personen in der Oireachtas Golf Society zu glätten.

Doch mittlerweile hat der irische Sommerskandal, der bereits zum Rücktritt des Landwirtschaftsministers Dara Calleary führte, auch Brüssel erreicht. Hogan ist zu einem Rücktritt nicht bereit. Das machte der irische Politiker bereits klar.

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    Für Kommissionspräsidentin von der Leyen ist der Skandal heikel, er droht zur Belastungsprobe für die seit Dezember im Amt befindliche Politikerin zu werden. Daher ist die Chefin im Berlaymont vorsichtig. „Für die Präsidentin ist es wichtig, dass die Corona-Regeln eingehalten werden“, teilte ihre Sprecherin am Montag nüchtern mit.

    Doch muss ein Verstoß bei einem Abendessen mit Tischreden gleich zum Rücktritt des EU-Handelskommissars führen?

    In Brüssel rechnet kaum jemand damit, dass von der Leyen ihren geschätzten Handelskommissar absetzen wird. „Das Ganze ist unschön, aber kein wirklicher Entlassungsgrund“, sagte ein hoher EU-Beamter, der schon zahlreiche Krisen in Brüssel bewältigt hat. „Hogan ist ein Garant des transatlantischen Verhältnisses, das immer schwierig sein wird.“

    Hogan hat sich nicht nur Freunde gemacht

    Schon als Landwirtschaftskommissar unter dem damaligen Präsidenten Jean-Claude Juncker hatte der Ire ein gutes Verhältnis zu Washington aufgebaut und sich ein transatlantisches Netzwerk geschaffen. Er gilt als ideen- und erfindungsreich, pragmatisch und zielorientiert.

    Junckers Sojabohnen-Deal mit US-Präsident Donald Trump war maßgeblich die Idee des Iren. Hogan gelang es in der Vergangenheit auch, ein Abkommen mit den USA über Rindfleisch oder mit Japan über Agrarprodukte auf die Beine zu stellen, welches nur wenige für möglich gehalten haben.

    In den USA wird Hogan als Gesprächspartner geschätzt. Daher war es kein Wunder, dass er mit amerikanischer Unterstützung für den Chefposten der Welthandelsorganisation WTO vorgesehen war. Nur ein Gespräch mit Kommissionspräsidentin von der Leyen hielt ihn im Juni davon ab, nach Genf zu wechseln, berichten Insider. Seine Loyalität vor der Sommerpause ist nun ein wichtiges Pfund, das er in die Waagschale im Kampf um seinen Posten werfen kann.

    Kommissionskreise halten Hogan im Moment für kaum ersetzbar. Erst am Freitag hielt der Handelskommissar eine gute Nachricht für das Wochenende bereit. Denn er hatte sich mit den Amerikanern auf eine Reihe von Zollerleichterungen geeinigt. Darunter fallen beispielsweise Zölle für den Import von amerikanischem Hummer in die EU und im Gegenzug der 50-prozentige Wegfall von Zöllen beispielsweise für bestimmte Fertiggerichte oder Zigarettenanzünder aus der EU in die USA.

    „Wir beabsichtigen, mit diesem Paket von Zollsenkungen nur den Beginn eines Prozesses zu setzen, der zu zusätzlichen Vereinbarungen führen wird, die einen freieren, faireren und gegenseitigen transatlantischen Handel schaffen“, sagten Hogan und der amerikanische Handelsbeauftragte Robert Lighthizer.

    Hogan ist eine Persönlichkeit, die trotz aller Interessengegensätze zwischen der EU und den USA auch jenseits des Atlantiks ankommt. Der Politiker der liberalen irischen Volkspartei Fine Gael ist ein Anhänger eines pragmatischen Freihandels, der die eigenen wirtschaftlichen Interessen nicht schamvoll versteckt. Damit macht man sich nicht nur Freunde, wie Hogan jetzt bitter erfahren muss.

    Mehr: EU-Kommissar Hogan will nach Verstoß gegen Corona-Regeln im Amt bleiben

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