Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Coronakrise Abgestimmt statt chaotisch: EU-Länder suchen Wege aus dem Shutdown

Neben Deutschland wollen auch andere Staaten die Beschränkungen zur Bekämpfung des Coronavirus lockern. Die EU-Kommission mahnt, sich abzustimmen.
15.04.2020 - 20:46 Uhr Kommentieren
Die EU-Kommissionschefin hat gemeinsam mit Ratspräsident Charles Michel einen Fahrplan erarbeitet, an dem sich die EU-Staaten orientieren sollen, wenn sie öffentliches Leben und Wirtschaft wieder hochfahren. Quelle: Reuters
Ursula von der Leyen

Die EU-Kommissionschefin hat gemeinsam mit Ratspräsident Charles Michel einen Fahrplan erarbeitet, an dem sich die EU-Staaten orientieren sollen, wenn sie öffentliches Leben und Wirtschaft wieder hochfahren.

(Foto: Reuters)

Brüssel, Rom, Paris, Madrid, Wien, Stockholm Ursula von der Leyen sagt: „Gute Nachbarn reden miteinander.“ Wenn die ersten EU-Staaten nun also damit beginnen, den Bewegungsradius ihrer Bürger vorsichtig zu erweitern, Geschäfte oder Schulen wieder zu öffnen, dann sei es „von größter Bedeutung“, dass sie sich auch mit den Nachbarländern abstimmten, mahnt die EU-Kommissionspräsidentin. Sonst werde es ungewollte Effekte geben, etwa wenn die Menschen über die Grenze kämen, um die dortigen Einkaufsmöglichkeiten zu nutzen.

Von der Leyen hat das Chaos noch vor Augen, das ausbrach, als sich das Coronavirus innerhalb der Europäischen Union ausbreitete. Viele Regierungen reagierten hektisch und ohne Abstimmung mit den Nachbarländern.

Polen etwa ordnete eine zweiwöchige Quarantäne für Einreisende an und verursachte damit auf deutscher Seite der Grenze ellenlange Staus. Die Bundesregierung wiederum brüskierte die Partner durch einen einseitigen Ausfuhrstopp für dringend benötigte Atemmasken und Beatmungsgeräte.

Die Kommissionspräsidentin und ihre Kollegen haben viele Stunden damit verbracht, auf die jeweiligen Regierungen einzureden und das Durcheinander wieder zu ordnen. Nun will die Kommission unbedingt verhindern, dass die Mitgliedstaaten beim Weg aus dem Ausnahmezustand wieder ähnlich unabgestimmt vorgehen wie beim Weg hinein.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Unterstützung bekommt sie von der deutschen Industrie: Es dürften „keine neuen Brüche in Liefer- und Wertschöpfungsketten entstehen“, sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang.

    Von der Leyen hat deshalb gemeinsam mit Ratspräsident Charles Michel einen Fahrplan erarbeitet, an dem sich die EU-Staaten orientieren sollen, wenn sie öffentliches Leben und Wirtschaft wieder hochfahren. Es geht dabei nicht darum, dass alle 27 nun im Gleichschritt die Beschränkungen lockern sollen – die Pandemie ist schließlich überall unterschiedlich weit fortgeschritten.

    Die Maßnahmen lockern sollten die Länder demnach erst, wenn sich die Ausbreitung des Coronavirus in der Bevölkerung über einen längeren Zeitraum verlangsamt hat und wenn die nationalen Gesundheitssysteme noch ausreichend Kapazitäten etwa auf den Intensivstationen der Krankenhäuser freihaben.

    Grafik

    Zudem sollten die Behörden die Zahl der Infektionen über umfangreiche Tests eng verfolgen, empfiehlt die Kommission. Spezielle Handy-Apps könnten dabei helfen, mögliche Ansteckungsketten nachzuvollziehen. Deren Nutzung solle aber freiwillig sein und die Identität von Infizierten gegenüber anderen Nutzern schützen.

    Die Brüsseler Behörde rät zu einem schrittweisen Vorgehen: Die Beschränkungen sollten zunächst auf lokaler Ebene gelockert werden und für besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen wie Senioren länger aufrechterhalten bleiben.

    Schulen könnten mit verkleinerten Klassen geöffnet, für Geschäfte die Zahl der Kunden begrenzt werden. Das Tragen von Gesichtsmasken wiederum könne an stark frequentierten Orten sinnvoll sein. Es könne aber „niemals“ andere Vorsichtsmaßnahmen wie Händewaschen und Abstandhalten ersetzen, warnte von der Leyen.

    Auch die Wirtschaft solle erst nach und nach wieder hochgefahren werden, etwa durch Tele- und Schichtarbeit und unter Beachtung der Abstandsregeln. Die Grenzen im Schengenraum sollen zunächst für Berufspendler und Saisonarbeiter geöffnet werden.

    Von der Leyen muss die Regierungen dazu bringen, sich an die Empfehlungen zu halten. Es gibt durchaus Kontakte, etwa zwischen Deutschland und Frankreich oder Deutschland und Österreich.

    Aber die Verlockung ist groß, sich durch ein Vorpreschen zu Hause zu profilieren. Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber mahnt daher: „Wenn die Koordinierung scheitert, dann nicht weil Brüssel versagt hat, sondern Berlin, Warschau, Rom, Wien, Paris, Budapest.“

    Österreich

    Das Land gefällt sich in der Rolle als Vorreiter. Seit vergangenem Dienstag haben kleine Geschäfte sowie Bau- und Gartenmärkte wieder geöffnet. Ab 1. Mai sollen alle Geschäfte und Einkaufszentren sowie Friseure öffnen dürfen.

    Österreich öffnet wieder Baumärkte und kleinere Geschäfte

    In den nächsten Monaten sollten „schrittweise alle anderen Bereiche des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens wieder hochgefahren werden“, schrieb Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an die Bürger.

    Die Regierung lässt Breitensport unter freiem Himmel wie Tennis, Golf, Reiten, Schießen oder Leichtathletik ab dem 1. Mai wieder zu. Außerdem soll die Fußball-Bundesliga wieder Spiele austragen dürfen – allerdings vor leeren Stadien. Auch das Formel-1-Rennen im steirischen Spielberg Anfang Juli will die Regierung ohne Zuschauer zulassen.

    Tschechien

    Die Regierung von Ministerpräsident Andrej Babis erlaubte angesichts niedriger Fallzahlen bereits kurz vor Ostern das Öffnen der ersten Läden. Ab 20. April sind Wochenmärkte, Autohäuser und Handwerksbetriebe wieder geöffnet und Sport im Freien erlaubt.

    Ab 27. April folgen Läden mit einer Fläche von bis zu 200 Quadratmetern. Am 11. Mai folgen dann Geschäfte mit bis zu 1000 Quadratmetern sowie Fahrschulen und Fitnesszentren.

    Am Schluss stehen wie in Österreich Gastronomie und Hotellerie, für die eine erste Lockerung mit einem Straßenverkauf am 25. Mai folgen soll. Der Schul- und Hochschulbetrieb soll frühestens Ende Mai teilweise wieder aufgenommen werden. Bis zum 8. Juni will das Land komplett zur Normalität zurückkehren.

    Die Pflicht für einen Mund- und Nasenschutz auch auf der Straße wird unbefristet fortgeführt. Auch die Industrieproduktion läuft wieder an. So hat die Fabrik des koreanischen Autoherstellers Hyundai in Nosovice ihre Arbeit aufgenommen – unter scharfen Hygienevorschriften.

    Dänemark

    In Nordeuropa hat vor allem Dänemark eine klare Exit-Strategie. Aufgrund fallender Infiziertenzahlen entschied die Regierung, die Schulen nach fast einem Monat am Mittwoch wieder zu öffnen. Zunächst gilt die Öffnung für Schüler bis zur fünften Klasse. Auch einige Kindertagesstätten wurden geöffnet.

    Die Schulen sind allerdings angewiesen, auf Abstandsregeln zu achten und Hygienemaßnahmen zu ergreifen. Schüler der Mittel- und Oberstufe sollen erst am 10. Mai wieder in die Schule zurückkehren.

    Über weitere Lockerungen wie etwa das Öffnen von Geschäften und Restaurants will die Regierung in den kommenden Tagen entscheiden. Die Grenzen bleiben bis mindestens 10. Mai geschlossen. Auch gilt weiterhin ein Versammlungsverbot von mehr als zehn Menschen. Eine Maskenpflicht gibt es nicht. 

    Frankreich

    Angesichts weiter hoher Todeszahlen hat Präsident Emmanuel Macron die Ausgangssperre in Frankreich bis mindestens 11. Mai verlängert. Einen genauen Fahrplan für den Exit will die Regierung bis Ende April ausarbeiten, je nachdem wie sich die Pandemie entwickelt.

    Bisher sind die Ausgangsbeschränkungen sehr hart: Man darf nur eine Stunde pro Tag hinaus, lediglich lebenswichtige Läden etwa für Lebensmittel sind geöffnet.

    Danach soll alles ganz langsam hochgefahren werden und dabei viel getestet werden. Restaurants, Hotels und Theater bleiben bis auf Weiteres geschlossen. Bisher gibt es auch noch keinen Plan, welche Geschäfte zuerst wieder öffnen dürfen.

    Bei Schulen und Kitas soll nach Jahrgängen geöffnet werden, vermutlich die Jahrgänge, die vor Prüfungen stehen, zuerst. Allerdings wird womöglich in halben Klassen unterrichtet. Für ältere Bürger könnte die Ausgangssperre noch länger gelten. Macron erwägt zudem eine Maskenpflicht, auch in den Schulen.

    Italien

    Stichtag ist der 3. Mai: Dann will Premier Giuseppe Conte sowohl die schon seit dem 10. März geltende Ausgangssperre als auch den Produktionsstopp für nicht essenzielle Güter lockern.

    Geschäfte in Italien dürfen teilweise wieder öffnen

    Italien hat harte Verbote durchgesetzt, um die Verbreitung des Coronavirus zu stoppen. Man darf das Haus nur verlassen, um zum Arzt, in die Apotheke oder in den Supermarkt zu gehen, es gibt strenge Kontrollen. Schließlich hat das Land schon rund 21.000 Coronatote zu beklagen.

    Für die „Phase 2“, die schrittweise Rückkehr in die Normalität, hat Conte eine Expertenkommission aus Managern, Gesundheitsexperten und Arbeitsrechtlern gebildet. Aber es gibt noch keinen präzisen Plan, wer wann öffnen darf. Diskutiert wird über Öffnungen in Gebieten mit weniger Coronafällen oder die Rückkehr an die Arbeit für Jüngere.

    In der Diskussion ist auch eine schrittweise Wiederöffnung der Schulen ab dem 18. Mai, um das Schuljahr zu beenden und die Abiturprüfungen abzuhalten. Die Unternehmer fordern ein schnelles Wiederaufnehmen der Produktion, da der Schaden schon jetzt immens ist.

    Die Regierung arbeitet daher an „Sicherheitsprotokollen“ für die Betriebe, Firmen wie Fiat Chrysler haben sie schon fertig ausgearbeitet. Abstand, Schutzkleidung, Masken und häufiges Desinfizieren gehören dazu.

    Spanien

    Seit dem 14. März dürfen die Bürger nur noch allein aus dem Haus und nur, um einzukaufen oder arbeiten zu gehen. In den zwei Wochen vor Ostern galt zudem ein Shutdown aller Branchen, die nicht lebensnotwendig sind.

    Premier Pedro Sánchez verhinderte mit dieser maximalen Einschränkung der Bewegungsfreiheit den drohenden Kollaps des Gesundheitssystems. Inzwischen sinken die Zahlen der Toten und Infizierten deutlich, die Regierung geht davon aus, dass Spanien den Höhepunkt der Krise überstanden hat.

    Seit vergangenem Montag dürfen Industrie und Bauwirtschaft wieder arbeiten. In Metros und Bussen verteilt der Zivilschutz Masken für Mitarbeiter, die mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit fahren.

    Doch kleine Unternehmen klagen, dass sie nicht genug Schutzausrüstung und Masken besitzen, um die Sicherheit ihrer Mitarbeiter zu garantieren. Geschlossen bleiben bis auf Weiteres Bars, Restaurants und weite Teile des Handels.

    Großbritannien

    In dem Nicht-EU-Land läuft die Diskussion über eine Lockerung der Einschränkungen, die auf der Insel am 23. März eingeführt wurden, schon lange – allerdings nicht unter Beteiligung der Regierung. Außenminister Dominic Raab stellte zuletzt klar, dass zunächst keine Lockerung zu erwarten sei.

    Das sei erst möglich, wenn das Schlimmste überstanden sei, so Raab, der die Geschäfte steuert, während sich Premier Boris Johnson von seiner Corona-Erkrankung erholt.

    Der „Peak“ dürfte Experten zufolge erst in ein bis zwei Wochen erreicht sein. Daher rechnet man in Großbritannien nicht damit, dass vor Mitte oder Ende Mai die Einschränkungen aufgehoben werden.

    Mehr: „Schlimmer als nach der Finanzkrise“ – EU plant billionenschweren Wiederaufbaufonds. Lesen Sie hier mehr.

    Startseite
    Mehr zu: Coronakrise - Abgestimmt statt chaotisch: EU-Länder suchen Wege aus dem Shutdown
    0 Kommentare zu "Coronakrise: Abgestimmt statt chaotisch: EU-Länder suchen Wege aus dem Shutdown"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%