CSU-Vize Weber will EU-Kommissionschef Juncker beerben

Weber ist somit der erste Bewerber auf die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der bei der Wahl im Mai nicht für eine weitere Amtszeit antritt. Schon seit Wochen wurde über eine Kandidatur des 46-Jährigen spekuliert. Der Vize-CSU-Chef aus Niederbayern vertritt bei den Christsozialen den liberalen und europafreundlichen Flügel.

Im Europaparlament genießt Weber zwar über Parteigrenzen hinaus einen guten Ruf und gilt als mehrheitsfähig. Doch einen Wahlkampf auf nationaler Ebene hat er bisher nicht gewonnen, er gehörte keiner Regierung an, und er hat auch noch nie eine große Behörde geleitet. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde er durch seine Unterstützung für kostenlose Interrail-Tickets für junge Leute bekannt.

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Mit seiner Nominierung zum EVP-Spitzenkandidaten hat Weber den ersten Schritt zur Nachfolge von Juncker gemacht, der seit 2014 die EU-Kommission leitet. Sollte es dazu kommen, wäre Weber nach Walter Hallstein der nächste Deutsche, der in Brüssel die Geschicke leitet.

Strittig ist derzeit noch zwischen den Mitgliedsländern und dem Europaparlament, wie der neue Kommissionsleiter bestimmt wird. Mit Juncker wurde erstmals der Spitzenkandidat der größten Koalition im Europaparlament an die Spitze der Kommission berufen. Auch bei den kommenden Wahlen dürfte die EVP wieder die größte Fraktion stellen. Eine Mehrheit wird sie aber nicht erreichen, sondern auf Partner angewiesen sein, um den europäischen Top-Job zu besetzen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU wehren sich jedoch gegen die Vorfestlegung und sprachen sich auf einem Gipfel im Februar dagegen aus. Früher hatten sie den Posten stets hinter verschlossenen Türen besetzt – daran wollen sie festhalten. Das Parlament droht für den Fall aber, dem künftigen Kommissionschef die Zustimmung zu verweigern.

Ich bewerbe mich als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei #EVP für die Europawahlen, um Präsident der Europäischen Kommission zu werden. Das habe ich heute in meiner EVP-Fraktion angekündigt. Ich möchte die Verbindung zwischen den Menschen und EU erneuern. #DeinEuropa 3/3

— Manfred Weber (@ManfredWeber) September 5, 2018

Als Rivale von Weber wird in Brüssel unter anderem der EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, gehandelt. Neben dem Franzosen werden auch dem früheren finnischen Ministerpräsident Alexander Stubb Ambitionen auf die Kandidatur nachgesagt.

Mehrere Medien berichteten zuletzt, dass Bundekanzlerin Angela Merkel die Spitzenkandidatur von Weber unterstütze. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies derweil vergangene Woche auf eine Bemerkung der Kanzlerin einige Tage zuvor. Dort sagte sie, es sei noch zu früh für eine Festlegung in dieser Angelegenheit. Laut Informationen des Handelsblatts ist es Merkel wichtiger, den Posten des EU-Kommissionspräsidenten mit einem Deutschen zu besetzen als die Stelle des EZB-Chefs.

Mit Material von Reuters und Dpa.