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CSU-Vize Weber „Es geht heute um die Selbstbehauptung Europas und die Verteidigung unserer Werte“

Manfred Weber will Spitzenkandidat der EVP-Fraktion bei der Europawahl werden. Er ist der erste Bewerber auf die Nachfolge von EU-Kommissionschef Juncker.
Update: 05.09.2018 - 11:30 Uhr 1 Kommentar
Strittig ist derzeit noch zwischen den Mitgliedsländern und dem Europaparlament, wie der neue Kommissionsleiter bestimmt wird. Quelle: AP
Manfred Weber

Strittig ist derzeit noch zwischen den Mitgliedsländern und dem Europaparlament, wie der neue Kommissionsleiter bestimmt wird.

(Foto: AP)

New YorkManfred Weber macht ernst: Der CSU-Politiker und EVP-Fraktionschef Manfred Weber will bei der Europawahl im kommenden Jahr als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) antreten. Das teilte Weber am Mittwoch in Brüssel mit.

„Ich möchte die Verbindung zwischen den Menschen und der EU erneuern“, schrieb Weber via Twitter. Es dürfe in der EU kein Weiter-so geben. Europa sei keine Institution der Bürokraten und Eliten. „Ich werde mithelfen, Europa zurück zu den Menschen zu bringen.“ Europa sei am Wendepunkt. Die Europawahl 2019 werde über die Zukunft der EU entscheiden.

Ob die EVP den 46-jährigen CSU-Vizechef offiziell zum Spitzenkandidaten kürt, entscheidet sie am 8. November. Innerparteiliche Gegenkandidaten können sich bis Mitte Oktober erklären.

Weber ist somit der erste Bewerber auf die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der bei der Wahl im Mai nicht für eine weitere Amtszeit antritt. Schon seit Wochen wurde über eine Kandidatur des 46-Jährigen spekuliert. Der Vize-CSU-Chef aus Niederbayern vertritt bei den Christsozialen den liberalen und europafreundlichen Flügel.

Im Europaparlament genießt Weber zwar über Parteigrenzen hinaus einen guten Ruf und gilt als mehrheitsfähig. Doch einen Wahlkampf auf nationaler Ebene hat er bisher nicht gewonnen, er gehörte keiner Regierung an, und er hat auch noch nie eine große Behörde geleitet. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde er durch seine Unterstützung für kostenlose Interrail-Tickets für junge Leute bekannt.

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Mit seiner Nominierung zum EVP-Spitzenkandidaten hat Weber den ersten Schritt zur Nachfolge von Juncker gemacht, der seit 2014 die EU-Kommission leitet. Sollte es dazu kommen, wäre Weber nach Walter Hallstein der nächste Deutsche, der in Brüssel die Geschicke leitet.

Strittig ist derzeit noch zwischen den Mitgliedsländern und dem Europaparlament, wie der neue Kommissionsleiter bestimmt wird. Mit Juncker wurde erstmals der Spitzenkandidat der größten Koalition im Europaparlament an die Spitze der Kommission berufen. Auch bei den kommenden Wahlen dürfte die EVP wieder die größte Fraktion stellen. Eine Mehrheit wird sie aber nicht erreichen, sondern auf Partner angewiesen sein, um den europäischen Top-Job zu besetzen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU wehren sich jedoch gegen die Vorfestlegung und sprachen sich auf einem Gipfel im Februar dagegen aus. Früher hatten sie den Posten stets hinter verschlossenen Türen besetzt – daran wollen sie festhalten. Das Parlament droht für den Fall aber, dem künftigen Kommissionschef die Zustimmung zu verweigern.

Als Rivale von Weber wird in Brüssel unter anderem der EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, gehandelt. Neben dem Franzosen werden auch dem früheren finnischen Ministerpräsident Alexander Stubb Ambitionen auf die Kandidatur nachgesagt.

Mehrere Medien berichteten zuletzt, dass Bundekanzlerin Angela Merkel die Spitzenkandidatur von Weber unterstütze. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies derweil vergangene Woche auf eine Bemerkung der Kanzlerin einige Tage zuvor. Dort sagte sie, es sei noch zu früh für eine Festlegung in dieser Angelegenheit. Laut Informationen des Handelsblatts ist es Merkel wichtiger, den Posten des EU-Kommissionspräsidenten mit einem Deutschen zu besetzen als die Stelle des EZB-Chefs.

Mit Material von Reuters und Dpa.

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1 Kommentar zu "CSU-Vize Weber: „Es geht heute um die Selbstbehauptung Europas und die Verteidigung unserer Werte“"

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  • Europa ist in sehr großes Land!

    Anzahl der Menschen,
    Größe des Landes
    Viele interessante Kulturen - Musik, Theater, Essen, Sport
    Wirtschaftlich mit sehr hohem BIP
    Technologisch auf hohem Niveau
    Menschlich recht sozial

    Warum sollte Europa nicht geistig mehr tun für die Welt, hat es doch sehr viele "Dichter und Denker"! Warum sollte Europa nicht alles Wissen der Welt zur Verfügung stellen, um z.B. auch Afrika zu helfen - Hilfe zur Eigenhilfe