Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

Daca US-Einwanderungsstreit – Schutzprogramm für junge Einwanderer muss wieder eingesetzt werden

Im Streit um ein Schutzprogramm für junge Migranten in den USA ist die Frist verstrichen. Nun muss die Regierung das Programm wieder aufnehmen.
04.08.2018 Update: 04.08.2018 - 17:04 Uhr Kommentieren
Unter das Programm fallen junge Einwanderer, die in den USA allgemein als „Dreamer“ bekannt sind. Quelle: AP
Daca-Programm

Unter das Programm fallen junge Einwanderer, die in den USA allgemein als „Dreamer“ bekannt sind.

(Foto: AP)

Washington Im Streit um ein Schutzprogramm für illegal als Kinder in die USA gekommene junge Erwachsene muss die US-Regierung einen weiteren Dämpfer hinnehmen. Ein US-Bundesgericht in Washington wies die US-Regierung am Freitag an, den Abschiebeschutz für junge Menschen im Rahmen des sogenannten Daca-Programms wieder einzuführen. Bundesrichter John Bates in Washington bestätigte am Freitag sein vorheriges Urteil.

Die US-Regierung hat nun 20 Tage Zeit um zu entscheiden, ob sie dagegen Revision einlegen will. Solange bleibe die Anordnung ausgesetzt. Diese betrifft nicht nur bestehende Ausnahmegenehmigungen. Auch neue Anträge sollen wieder angenommen werde.

Die US-Regierung habe es nicht geschafft, seine Meinung zu ändern, sagte Bates in seinem 25 Seiten starken Urteil. Im April hatte er ihr 90 Tage Zeit gewährt, um Argumente zur Abschaffung des Programms namens Daca (Deferred Action for Childhood Arrivals - aufgeschobene Maßnahme bei Ankünften im Kindesalter) zu bekräftigen. Nun erklärte Bates, bisher habe die Regierung jede klare Regelung versäumt.

Neben dem Gericht in Washington hatten auch Richter in San Francisco und New York die Regierung angewiesen, Daca in Kraft zu lassen.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Kongress kann sich nicht einigen

    Das Daca-Programm wurde von Trumps Vorgänger Barack Obama erlassen. Es schützt Hunderttausende sogenannte Dreamer, die als junge Menschen illegal ins Land kamen, vor einer Abschiebung. Zudem gibt es ihnen die Möglichkeit, eine Arbeitserlaubnis zu bekommen. Trump ist gegen dieses Programm und will es abschaffen. Bislang konnte sich der Kongress aber noch nicht auf ein Gesetz einigen, wie mit den „Dreamer“ umgegangen werden soll. Mehrere Anläufe scheiterten.

    Eine Aufnahme in das Programm, die mit der richterlichen Entscheidung nun wieder möglich werden könnte, ist an Bedingungen geknüpft. Ein „Dreamer“ muss vor Juni 2007 in die USA gekommen und durfte zum Zeitpunkt der Einreise nicht älter als 16 Jahre alt gewesen sein. Zudem musste die Person sich seitdem durchgehend in den USA aufgehalten haben.

    • ap
    • dpa
    Startseite
    Mehr zu: Daca - US-Einwanderungsstreit – Schutzprogramm für junge Einwanderer muss wieder eingesetzt werden
    0 Kommentare zu "Daca: US-Einwanderungsstreit – Schutzprogramm für junge Einwanderer muss wieder eingesetzt werden"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%