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David Sassoli EU-Parlamentspräsident will bei Kürzungen im Haushalt nachverhandeln

Sassoli kritisiert die Ergebnisse des EU-Gipfels. Er will nun zügige Nachverhandlungen in den Bereichen Forschung, Erasmus, Klimaschutz und Migrationspolitik.
22.07.2020 - 13:43 Uhr Kommentieren
Die EU-Volksvertreter müssen sowohl den Corona-Wiederaufbauplan als auch den EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre verabschieden Quelle: AP
Parlamentspräsident David Sassoli im EU-Parlament.

Die EU-Volksvertreter müssen sowohl den Corona-Wiederaufbauplan als auch den EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre verabschieden

(Foto: AP)

Brüssel Für seinen ersten Auftritt nach dem EU-Gipfel hatte sich David Sassoli sein eigenes Drehbuch geschrieben. Im makellosen Outfit verschenkte der frühere Fernsehjournalist in seiner italienischen Muttersprache erst einmal Komplimente an die 27 Staats- und Regierungschefs sowie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für das beschlossene 1,8 Billionen Euro große Finanzpaket.

Doch dann kam der Sozialdemokrat zum Punkt. „Wir wehren uns gegen die Kürzungen“, sagte Sassoli zum geplanten EU-Haushalt zwischen 2021 und 2027. Konkret rügte er die Kürzungen bei Forschung, Klimaschutz, dem Studentenaustauschprogramm Erasmus sowie in der Flüchtlings- und Migrationspolitik.

„Wir sind überzeugt, dass das geändert werden muss“, sagte der 64-Jährige unzweideutig. Der Politiker der Partito Demokratico kennt das Machtspiel zwischen Parlament, Kommission und Rat aus dem Effeff. Bevor Sassoli 2019 zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt wurde, war der Politologe bereits ein Jahrzehnt lang Europaabgeordneter.

Sassoli ist ein guter Moderator. Er trifft den richtigen Ton und stellt nicht die eigene Person in den Vordergrund“, heißt es in Kreisen der konservativen EVP-Fraktion. Sein größter Nachteil: Im Gegensatz zu seinem sprachgewandten Vorgänger Antonio Tajani redet Sassoli nur Italienisch.

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    Ohne Dolmetscher geht nichts. Und wenn ihm ein Thema nicht gefällt, taucht er auch gerne mal ab. Zur jüngsten Diebstahlserie im Brüsseler Parlament schwieg der Präsident beharrlich.

    Mehr: Corona-Paket und Billionen-Haushalt: Was der EU-Gipfel genau beschlossen hat.

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