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Den Haag Niederländische Regierung zerbricht an Afghanistan

Die niederländische Regierung von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende ist am Ende. Die Koalition zebrach in der Nacht zum Samstag an einem monatelangen Streit über den Afghanistan-Einsatz. Das Regierungsbündnis aus Christ- und Sozialdemokraten hielt drei Jahre, vorgezogene Neuwahlen sind nicht unwahrscheinlich.
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Der niederländische Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende erklärte am Samstag das Ende der Koalition. Quelle: dpa

Der niederländische Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende erklärte am Samstag das Ende der Koalition.

(Foto: dpa)

HB AMSTERDAM. Die Sozialdemokraten verließen die Koalition, weil sie das Afghanistan-Mandat für die niederländische Armee nicht über 2010 hinaus ausweiten wollen. Balkenendes Christdemokraten sind für die Ausweitung.

Der Ministerpräsident sagte am frühen Samstagmorgen, er werde im Laufe des Tages Königin Beatrix die Demission der Minister und Staatssekretäre der zweitgrößten Regierungspartei, der sozialdemokratischen PvdA, präsentieren. Unklar war, ob die Monarchin ihren Urlaub in Österreich abbrechen musste, oder ob Balkenende dorthin reist. Löst die Königin die Regierung auf, könnte der Afghanistan-Einsatz nicht verlängert werden. Das Kabinett dürfte dann laut Verfassung keine weitreichenden Beschlüsse mehr fassen.

Er habe feststellen müssen, dass es keine Möglichkeit für eine fruchtbare Zusammenarbeit mehr gebe, sagte der Ministerpräsident vor Journalisten in Den Haag. Auch eine 16-stündige Marathonsitzung habe die Drei-Parteien-Koalition nicht retten können. Die sozialdemokratische PvdA habe die Regierung durch ihre Weigerung mit einer "politischen Hypothek" belastet. Eine ausgeglichene Debatte über die Ausweitung der Mission am Hindukusch sei so blockiert worden, kritisierte der Regierungschef.

Rückzug ab August geplant

Der Parteichef der Sozialdemokraten und Vizepremier Wouter Bos hatte sich kategorisch dagegen ausgesprochen, den Einsatz der niederländischen Soldaten in der südafghanischen Provinz Uruzgan zu verlängern. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte vor wenigen Tagen darum gebeten, die Niederländer sollten bis August 2011 in Afghanistan bleiben, um einheimische Sicherheitskräfte auszubilden. Nach bisherigen Plänen wollen die Niederlande im August dieses Jahres mit dem schrittweisen Rückzug ihrer Afghanistan-Truppe beginnen.

Balkenendes Christlich-Demokratischer Appell (CDA) als größte Regierungspartei ist für die Ausweitung des Afghanistan-Mandats. Die protestantisch-konservative Christen-Union, kleinste Partei in der Koalition in Den Haag, ist gespalten. Der stellvertretende Verteidigungsminister von der Christen-Union, Jack de Vries, sagte, seine Partei wollte über die Art der Einsatzes reden. Teile der Fraktion sind wie die Sozialdemokraten aber gegen die Ausweitung des Mandats. Die Niederlande haben derzeit mehr als 1800 Soldaten in Afghanistan stationiert. Seit 2006 wurden 21 Niederländer dort getötet.

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2 Kommentare zu "Den Haag: Niederländische Regierung zerbricht an Afghanistan"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • @ aruba
    Na, ihr land hat sich in der Kolonialzeit auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert.
    Finden Sie nicht auch, daß es bezeichnend ist, daß vor einigen Jahren die ehemaligen deutschen Kolonien von Deutschland Entschädigungen haben wollte?
    Wurden derartige Forderungen jemals gegen belgien oder die Niederlande erhoben? Geschweige denn gegen Frankreich oder gar Gb geäußert?

  • Guten Tag,....Die Niederlande haben eine grosse Koloniale Vergangenheit ( mit allen Verbrechen die dazu gehoeren ). Es ist verdammt schwer in einem Land was von East und West indies neue Mit - buerger bekam; gegen den Willen des Volkes einen aussichtslosen Kampf fuer ein Regime zu fuehren das den Tod tausendfach verdient haette. Das Murren genueber Kasai und Konsorten geht durch alle Schichten des Volkes. ( Sehr viele Muslime, ja sogar Katholische Palestinenser )Die Truppe will einfach raus; fertig. besten Dank

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