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Deutsch-chinesische Beziehungen Zwischen Handelsstreit und Protesten: Kanzlerin reist nächste Woche nach China

Kommende Woche will die Bundeskanzlerin nach China reisen. Laut Forschungsinstitut Mercis könnten sich die Unruhen in Hongkong auf die Form des Besuchs auswirken.
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Bundeskanzlerin Merkel und der chinesische Staatschef Xi beim G20-Gipfel in Osaka. Kommende Woche soll Merkel mit einer Wirtschaftsdelegation nach China reisen. Quelle: dpa
Kanzlerin Merkel und Chinas Präsident Xi

Bundeskanzlerin Merkel und der chinesische Staatschef Xi beim G20-Gipfel in Osaka. Kommende Woche soll Merkel mit einer Wirtschaftsdelegation nach China reisen.

(Foto: dpa)

Berlin Unter dem Eindruck des Handelsstreites zwischen China und den USA sowie den Unruhen in Hongkong reist Bundeskanzlerin Angela Merkel von Donnerstag bis Samstag kommender Woche nach China. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin mitteilte, wird Merkel am Freitag (6. September) in Peking zu einem gemeinsamen Frühstück mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang zusammentreffen.

Anschließend werde es für die Kanzlerin einen Empfang mit militärischen Ehren an der Großen Halle des Volkes geben. Weitere Programmpunkte des Besuchs sind diesen Angaben zufolge die Teilnahme der Kanzlerin an der Sitzung des Beratenden Ausschusses der Deutsch-Chinesischen Wirtschaft sowie an der Abschlusssitzung des Deutsch-Chinesischen Dialogforums.

Merkel wird von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet. Sie wird in Peking und auf ihrer zweiten Station Wuhan (7. September) mehrere Firmen besuchen. In Wuhan will sie an der dortigen Huazhong-Universität mit Studierenden sprechen.

Merkel war zuletzt im Mai vergangenen Jahres in China. Nach dem Eindruck der Fachleute von Merics (Mercator Institute for China Studies) knirscht es ein wenig in den Beziehungen zwischen beiden Ländern. Unter anderem störe sich Peking daran, dass Deutschland Technologietransfers auf den Prüfstand stelle. Peking nenne dies protektionistisch.

Trotzdem hoffen deutsche Unternehmen nach Angaben der Fachleute auf Durchbrüche bei Abkommen. Sie warnen jedoch, dass China wirtschaftliche Abhängigkeiten als politischen Hebel einsetzen könnte. Japan, Südkorea oder Taiwan hätten daraus schon erste Konsequenzen gezogen und seien etwas auf Distanz gegangen.

Eine Eskalation der Lage in Hongkong droht aus Sicht des Forschungsinstituts sogar den geplanten Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in China infrage zu stellen. Nach der Festnahme prominenter Aktivisten war für das Wochenende ein Protestmarsch in der Sonderverwaltungszone verboten worden.

„Entsprechend ist damit zu rechnen, dass Leute trotzdem auf die Straße gehen und Proteste möglicherweise noch gewalttätiger niedergeschlagen werden als es vielleicht in der Vergangenheit schon war“, warnte der Vizedirektor des Merics, Mikko Huotari, am Freitag in Berlin.

Er war nach eigenen Angaben jüngst im Kanzleramt: „Wir wissen von der Bundesregierung, dass sie da sehr genau draufschaut.“ Es stehe die Frage im Raum, was passiere, wenn die Lage über das Wochenende eskaliere. „Kann die Reise dann stattfinden oder nicht? In welcher Form kann sie stattfinden. Welche Termine können stattfinden?“ Es gehe um mehr als nur rhetorische Positionierung: „Da würde man auch eine gewisse Art von Bruch in den bilateralen Beziehungen zulassen“, so seine Einschätzung.

Das Thema Hongkong werde sicherlich auf vorgesehenen China-Reise der Kanzlerin angesprochen werden, bei der Merkel auch Staatschef Xi Jinping treffen wird. Es gehe darum, klar zu signalisieren, dass die Wahrung der Hongkonger Grundfreiheiten für partnerschaftliche Beziehungen elementar sei.

Bundesaußenminister Heiko Maas stieß bei einen EU-Treffen in Helsinki ins gleiche Horn: „Die aktuelle Entwicklung macht uns besorgt.“ Die Lage dürfe nicht eskalieren. Die Menschen müssten von ihren Recht Gebrauch machen dürfen, sich zu versammeln und ihre Meinung zu äußern.

Mehr: Die Proteste in Hongkong belasten die Beziehungen zwischen China und dem Westen. Europa sollte der chinesischen Regierung langsam die Stirn bieten.

  • dpa
  • rtr
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1 Kommentar zu "Deutsch-chinesische Beziehungen: Zwischen Handelsstreit und Protesten: Kanzlerin reist nächste Woche nach China"

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  • Ich hoffe Frau Merkel wird sich nicht instrumentalisieren lassen. Einmischung wird die
    chinesische Fuehrung nicht umstimmen.

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