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Diesel Städte- und Gemeindebund sieht Kommunen als Leidtragende der Dieselkrise

Die Kommunen sehen in der Bewältigung der Dieselkrise keine großartigen Erfolge. Nun fordern sie, dass die Autohersteller verstärkt in die Pflicht genommen werden.
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Der Städte- und Gemeindebund klagt: Die Dieselkrise stellt Kommunen vor großen Herausforderungen. Quelle: dpa
Fahrverbot für alte Dieselfahrzeuge

Der Städte- und Gemeindebund klagt: Die Dieselkrise stellt Kommunen vor großen Herausforderungen.

(Foto: dpa)

Berlin Kurz vor einem neuen „Dieselgipfel“ mit Kanzlerin Angela Merkel am Montag hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund den Kurs der Bundesregierung kritisiert. „Das erklärte Ziel, Fahrverbote in jedem Fall zu vermeiden, konnte nicht erreicht werden“, sagte der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Uwe Brandl, der Deutschen Presse-Agentur. Auch rund eineinhalb Jahre nach dem ersten „Diesel-Gipfel“ bei der Kanzlerin stünden die Kommunen vor großen Herausforderungen.

Die Städte und Gemeinden erwarteten, dass die Autohersteller stärker als bisher in die Pflicht genommen werden. „Verpflichtende Hardware-Nachrüstungen und wirkliche Umtauschprämien, die diesen Namen auch verdienen, für betroffene Fahrzeugbesitzer wären wichtige Schritte“, sagte Brandl.

Der CSU-Politiker ist auch Bürgermeister der Stadt Abensberg. „Die Kommunen haben das Diesel-Dilemma nicht verschuldet, sondern müssen es derzeit ausbaden. Wir werden uns von den Herstellern daher ganz sicher nicht den Schwarzen Peter zuschieben lassen.“

Aus Sicht der Kommunen bestünden daneben immer noch „Defizite bei den Förderprogrammen“ zur Luftreinhaltung. „Eine komplexe Struktur und ein hohes Maß an Förderbürokratie führen dazu, dass wir unnötig Zeit verlieren und Kommunen mit den notwendigen Maßnahmen nicht beginnen konnten.“ Die Bundesregierung hatte ein Milliardenprogramm für bessere Luft in den Städten auf den Weg gebracht.

  • dpa
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