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Donald Trump Diskussionen um Interessenskonflikt der Präsidenten-Familie

Wegen eines Bauprojekts unter Beteiligung chinesischer Investoren wird erneut über einen Interessenskonflikt in der Familie von US-Präsident Trump diskutiert. Im Mittelpunkt steht dessen Schwiegersohn Jared Kushner.
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In den USA gibt es erneut Diskussionen um mögliche Verquickungen von öffentlichen und privaten Interessen im Umfeld des Präsidenten. Quelle: Reuters
Donald Trump Und Jared Kushner

In den USA gibt es erneut Diskussionen um mögliche Verquickungen von öffentlichen und privaten Interessen im Umfeld des Präsidenten.

(Foto: Reuters)

ShanghaiIn den USA gibt es erneut Diskussionen um mögliche Verquickungen von öffentlichen und privaten Interessen im Umfeld von Präsident Donald Trump. Dabei geht es um Werbung bei chinesischen Investoren für ein US-Bauprojekt im Gegenzug für ein Visum in die USA. An dem Projekt ist auch die Firma Kushner Companies beteiligt, die bis vor kurzem von Jared Kushner geführt wurde. Kushner ist Trumps Schwiegersohn – er ist verheiratet mit dessen Tochter Ivanka. Zudem ist Kushner einer der wichtigsten Berater des US-Staatschefs und dabei unter anderem zuständig für die Beziehungen zu China.

Kushner Companies und das Unternehmen KABR Group wollen für rund eine Milliarde Dollar ein Projekt für Luxus-Appartments in New Jersey entwickeln. Davon sollen laut Werbematerial 150 Millionen Dollar von Investoren über das „EB-5“ genannte US-Visa-Programm kommen. Reiche Ausländer können durch EB-5 durch die Investition von mindestens 500.000 Dollar in bestimmte US-Bauprojekte faktisch ein US-Visum für sich und ihre Familie kaufen.

In Shanghai warb Jared Kushners Schwester Nicole Kushner Meyer nach Angaben von Teilnehmern am Sonntag für das Vorhaben. Journalisten wurden bei der Veranstaltung nicht eingelassen, obwohl für das Event öffentlich geworben wurde. Der „New York Times“ zufolge war Kushner Meyer bereits am Samstag bei einer ähnlichen Veranstaltung in Peking und sagte dort, das Bauprojekt bedeute „ihr und ihrer ganzen Familie“ sehr viel. Die Migrationsbehörde Qiaowai als Veranstalter warb in Broschüren mit Meyers Verwandtschaft zu Trump.

„Wir hatten das wunderschönste Stück Schokoladenkuchen“
Trump über den Raketenangriff in Syrien
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„Wir hatten das wunderschönste Stück Schokoladenkuchen, dass Sie sich vorstellen können und Präsident Xi hat es genossen. Da habe ich die Nachricht bekommen, dass die Kriegsschiffe bereit seien und was ich tun wolle. Also haben wir den Beschluss gefasst, es zu tun – und die Raketen waren auf ihrem Weg. (...) Und alle haben getroffen.“

US-Präsident Donald Trump über das Abendessen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping im Interview mit Maria Bartiromo vom Fox Business Network.

(Foto: Reuters)
Trump über seine Popularität
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„Ich könnte mitten auf der 5th Avenue stehen und auf jemanden schießen und ich würde trotzdem keine Wähler verlieren.“

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Trump zu seinen Wahlkampfausgaben
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„Ich brauche kein Geld von irgendwem. Ich brauche die Lobbyisten nicht. Ich brauche die Spender nicht. Das ist mir egal. Ich bin wirklich reich.“

Trump über die US-Journalistin Arianna Huffington
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„Sie ist unattraktiv - von außen und von innen. Ich verstehe vollkommen, warum ihr früherer Ehemann sie für einen Mann verlassen hat.“

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„Meine Finger sind lang und schön, wie, wie gut dokumentiert wurde, auch andere Teile meines Körpers.“

(Foto: dpa)
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„Ich muss Ihnen sagen, das ist eine unglaublich komplexe Sache. Niemand wusste, dass das Thema Gesundheitswesen so kompliziert sein könnte.“

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Trump zu Abhörvorwürfen gegen Obama und dem Angriff der US-Geheimdienste auf Merkels Handy
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„Zumindest haben wir vielleicht etwas gemeinsam.“

(Foto: Reuters)

Die chinesische Investoren stehen bei ihrer Entscheidung offenbar unter einem gewissen Zeitdruck. Das auch in den USA umstrittene Programm EB-5 war zwar erst jüngst verlängert worden – aber nur bis zum 30. September. Ein Vertreter Kushners sagte nach Angaben einer Teilnehmerin auf der Werbe-Veranstaltung in Shanghai, die Mindestsumme für die Teilnahme an EB-5 könnte nach September angehoben werden.

Jared Kushner hat seine Anteile an Kushner Companies Anfang des Jahres an eine Treuhandgesellschaft der Familie verkauft. Sein Anwalt betonte in einem Schreiben an Reuters, Kushner habe keine Beziehungen mehr zu Kushner Companies. Trump und seine Familie standen wiederholt in der Kritik, weil ihnen mögliche Interessenkonflikte mit privaten Geschäften vorgeworfen werden.

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