Drohender Brexit: Mehr als nur Theaterdonner

Düsseldorf Eigentlich wollte der britische Premier David Cameron schon bei diesem EU-Gipfel den „Brexit“-Deal haben, mit dem er das versprochene EU-Referendum gewinnen kann. Stattdessen gelang nur eine erste Runde im Verhandlungsmarathon.

Denn nun, beim Gipfel, scheinen die Fronten verhärteter denn je. EU-Ratspräsident Donald Tusk fasste zusammen: Man könne dem Premier in vielem entgegenkommen, beim Thema EU-Migration und Sozialleistungen für Zuwanderer aber sei „mehr Flexibilität“ der Briten nötig. Es war eine Aufforderung an Cameron, bei seiner Forderung nach einem vierjährigen Sozialleistungs-Moratorium für EU-Zuwanderer den Rückzug anzutreten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte den Premier vorab schon gewarnt, die Sache nicht bei diesem Gipfel erzwingen zu wollen. Worauf Cameron den Plan aufgab – und grollend signalisierte, notfalls eigenhändig die Führung der EU-Austrittskampagne zu übernehmen: Der Brexit wird, von Tag zu Tag und von Umfrage zu Umfrage, immer wahrscheinlicher.

Freizügigkeit bleibt der harte Kern