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Japans Premierminister Abe in Russland

Shinzo Abe, Ministerpräsident von Japan, und Wladimir Putin, Präsident von Russland, geben sich im Rahmen des Eastern Economic Forums die Hand.

(Foto: dpa)

Eastern Economic Forum Territorialstreit belastet die Beziehungen – Putin und Abe wollen sich einander annähern

Mit dem Eastern Economic Forum veranstaltet Russland einen Riesengipfel im Osten Eurasiens. Zuvor trafen sich Putin und Japans Premier Abe.
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MoskauNicht weniger als der Frieden in der Region stand auf der Agenda, als sich Putin und Abe am Montag in Wladiwostok trafen. Das Atomprogramm Nordkoreas beunruhigt speziell Japan, aber auch Russland ist keineswegs an einer Eskalation der Lage an seiner Ostflanke interessiert. Der von Donald Trump nach seinem Treffen mit Kim Jong Un verkündete Durchbruch ist noch weit. Die zwischenzeitliche Phase der Annäherung zwischen Pjöngjang und Washington ist neuen Spannungen gewichen.

Die Atomverhandlungen stocken, die USA fordern von Nordkorea eine schnelle und irreversible Abrüstung, bevor sie eigene Zugeständnisse bei den Sanktionen machen wollen. Doch Pjöngjang ist misstrauisch, Kim warnte zuletzt vor einem Scheitern der Abrüstungsgespräche. Die USA haben darauf neue Militärmanöver mit Südkorea angekündigt.

Unter diesen Umständen ist selbst die Wiederaufnahme neuer Atomtests durch Nordkorea nicht ausgeschlossen. Das will Japan verhindern. Abe wird mit Putin darüber reden, schließlich ist Russland ein traditioneller Verbündeter Nordkoreas. Die Kim-Dynastie hat ihren Aufstieg und ihre Macht der Sowjetunion zu verdanken.

So eng wie einst ist das Verhältnis zwischen Moskau und Pjöngjang nicht mehr. China hat Russland als Hauptverbündeter abgelöst, doch der Kreml hat zuletzt wieder mehr Interesse an seinem schwierigen Nachbarn gezeigt. Die Gerüchte, dass Kim beim am morgigen Dienstag startenden Eastern Economic Forum (EEF) als Überraschungsgast auftaucht, halten sich trotz zahlreicher Dementis hartnäckig. In jedem Fall will Putin Kim noch bis zum Jahresende treffen – und Abe Putin für seine Sorgen sensibilisieren.

Nordkorea ist dabei nur ein Thema der beiden Staatschefs, die sich gut kennen und bereits das 22. Mal treffen. Das bilaterale Verhältnis der beiden Nachbarn bleibt aber trotz des persönlichen guten Drahts zwischen Putin und Abe kompliziert. Doch der japanische Premier ist zuversichtlich: „Ich werde die japanisch-russischen Beziehungen gewiss vorantreiben hin zu einer Lösung des Territorialstreits und dem Abschluss eines Friedensvertrags“, sagte der Ministerpräsident vor dem Abflug in Tokio.

Hauptstreitpunkt sind die südlichen Kurileninseln, die Japan als seine „nördlichen Territorien“ bezeichnet und zurückverlangt. Ein Erbe des Zweiten Weltkriegs, das bis heute den Abschluss eines Friedensvertrags zwischen beiden Ländern verhindert. Seit Jahren wird gefeilscht, im vergangenen Jahr vereinbarten beide Seiten beim EEF, die Kooperation auf den umstrittenen Inseln zu vertiefen – sei es beim Umweltschutz, dem Fischfang oder dem Tourismus. Bei diesem Treffen sollen diese Fragen nun konkretisiert werden.

Für Japan ist die wirtschaftliche Kooperation mit Russland vor allem ein Mittel, um Vertrauen zu gewinnen und politische Ziele durchzusetzen. Im strukturschwachen Fernen Osten Russlands ist das Land der aufgehenden Sonne ein willkommener Investor. Gerade in Zeiten von Sanktionen.

Der Besuch eines Motorenwerks von „Mazda Sollers“, einem russisch-japanischen Joint-Venture, steht nicht zufällig auf dem Tagesprogramm der beiden Politiker in Wladiwostok. 2016 wurde der Bau vereinbart, am Montag haben Putin und Abe das Fließband in Gang gesetzt. 30 Millionen Euro hat Mazda in den Aufbau der Fabrik investiert und damit 600 Arbeitsplätze geschaffen. Wichtig für die Region, die seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion unter dem Wegzug der Bevölkerung leidet.

Für Japan hingegen sind die Rohstoffe wichtig, über die der russische Ferne Osten reichlich verfügt. Gerade vor der Insel Sachalin lagern gewaltige Vorkommen an Öl und Gas. Mitsui und Mitsubishi sind Minderheitsaktionäre am Förderkonsortium Sakhalin Energy. Bei der Pipeline Ostsibirien – Pazifik ist Japan ebenfalls ein Großabnehmer. Japan würde seine Präsenz in dem Bereich gern noch verstärken, um seinen Energiebedarf zu sichern. Allerdings wird der Wettkampf um die sibirischen Rohstoffe durch das immer stärker werdende Engagement Chinas schärfer.

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