EFSI Das leistet der Juncker-Fonds

Kredite statt Subventionen: Der EFSI könnte die Budget-Gestaltung in der EU revolutionieren. Doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Kritiker warnen, ihn als Allheilmittel zu sehen.
Es gibt viele Dinge, in die der EFSI investieren könnte. Quelle: dpa
Straßenschäden in Frankfurt

Es gibt viele Dinge, in die der EFSI investieren könnte.

(Foto: dpa)

BrüsselEU-Subventionen genießen nicht den besten Ruf. Kaum kontrolliert, fehlgeleitet, falsch akzentuiert, so die wiederkehrenden Vorwürfe. Nun könnte der neue Fonds für strategische Infrastrukturinvestitionen (EFSI) weitreichende Folgen für die künftige Gestaltung des EU-Etats haben. „Die EFSI-Garantien, die zum großen Teil aus dem EU-Haushalt stammen, ermöglichen einen wesentlich effizienteren Einsatz öffentlicher Gelder“, sagt Werner Hoyer, Chef der Europäischen Investitionsbank (EIB), dem Handelsblatt (siehe Interview). Das sei „ein Paradigmenwechsel in der Nutzung der EU-Ressourcen von erheblicher Tragweite“. Kommt also die Abkehr von Einmalzahlungen und Subventionen hin zu mehr Krediten und Garantien? Der EFSI als Blaupause für eine Budget-Revolution?

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