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ESM-Finanzhilfen Portugal braucht keinen Rettungsschirm mehr

Portugal verlässt den Rettungsschirm: Nach Einschätzung des ESM benötigt das Mittelmeer-Land keine Zahlungen mehr aus dem europäischen Hilfsfonds. Die Gesundung der Staatsfinanzen sei auf den Weg gebracht.
Der Europäische Stabilitätsmechanismus, kurz ESM, wurde im Zuge der Eurokrise gegründet, um notleidenden Staaten Finanzhilfen gegen Reformen zu gewähren. Quelle: dpa
Finanzhilfen des ESM

Der Europäische Stabilitätsmechanismus, kurz ESM, wurde im Zuge der Eurokrise gegründet, um notleidenden Staaten Finanzhilfen gegen Reformen zu gewähren.

(Foto: dpa)

Berlin/Brüssel Portugal benötigt nach Einschätzung des europäischen Rettungsfonds ESM kein weiteres Hilfspaket. Es gebe derzeit keine entsprechenden Planungen, sagte ein ESM-Sprecher am Freitag. „Die Umsetzung von Reformen und eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik haben Portugal erlaubt, seine tiefe Krise zu überwinden und den Rettungsschirm zu verlassen.“

Auch das Bundesfinanzministerium wies einen „Spiegel“-Bericht zurück, wonach die Bundesregierung und die EU-Kommission ein neues Hilfsprogramm der Euro-Zone für Portugal befürchten. Eine Ministeriumssprecherin sagte: „Die Notwendigkeit für ein neues ESM-Rettungsprogramm besteht nicht.“ Portugal habe im Rahmen seines abgeschlossenen Hilfsprogramm erfolgreiche Strukturreformen zur Verbesserung seiner Wettbewerbsfähigkeit und zur Gesundung seiner Staatsfinanzen auf den Weg gebracht.

Der „Spiegel“ hatte zuvor vorab aus seiner neuen Ausgabe berichtet, in der Bundesregierung und in der EU-Kommission werde befürchtet, dass das Land schon bald in Schwierigkeiten geraten könne, sich am Kapitalmarkt zu finanzieren. Ursache für das Misstrauen an den Märkten sei die Aufweichung des Konsolidierungskurses durch die neue Linksregierung.

Die Ministeriumssprecherin sagte, es sei wichtig, dass Portugal seinen erfolgreichen Kurs fortsetzt. Die Bundesregierung begrüße, dass die jetzige portugiesische Regierung zur Einhaltung der europäischen Regeln bereit sei und weitere Konsolidierungsmaßnahmen für 2016 vorsehe.

  • rtr
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