Wie erfolgreich ist die Idee der europäischen Souveränität?

Paris Eine Idee macht Karriere: die europäische Souveränität. Aus den Seminaren der Politologen und der Juristen hat sie sich aufgemacht in die Wirklichkeit. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sie zu einem seiner wichtigsten Anliegen erhoben. „Der einzige Weg zur Sicherung unserer Zukunft ist die Neugründung eines souveränen, geeinten und demokratischen Europas“, formulierte er im September 2017. Seitdem hat sich einiges getan.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel spricht heute selbstverständlich von „Souveränität“ oder „strategischer Autonomie“. In der Bilanz der deutschen Ratspräsidentschaft 2020 wird dem Thema ein eigenes Kapitel gewidmet, in dem es heißt: „Die EU bündelt ihre Kräfte und handelt gerade auch nach außen gemeinsam, weil Nationalstaaten im Wettstreit der Großmächte die globale Ordnung allein nicht mehr mitprägen können.“