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EU-Austritt EuGH soll über die Möglichkeit einer Brexit-Umkehr entscheiden

Beim Referendum hatten die Schotten für den Verbleib in der EU gestimmt. Nun lassen sie prüfen, ob ein Rücktritt vom Brexit möglich ist.
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EuGH soll über die Möglichkeit einer Brexit-Umkehr entscheiden Quelle: dpa
Schottisches Parlament in Edinburgh

Knapp sechs Monate vor dem angepeilten Austrittstermin Ende März stocken die Verhandlungen mit der EU über ein Brexit-Abkommen.

(Foto: dpa)

EdinburghSchottland dringt auf eine rasche richterliche Klärung der Frage, ob Großbritannien grundsätzlich auch ohne Zustimmung der anderen EU-Mitglieder den beantragten Austritt aus der Staatengemeinschaft rückgängig machen könnte.

Das höchste Gericht Schottlands bat den Europäischen Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag hierzu um eine Vorabentscheidung. Eine mit dem Fall vertraute Person sagte, das Gericht mit Sitz in Luxemburg hoffe auf eine Entscheidung noch vor Weihnachten.

Mehrere schottische Abgeordnete hatten den Antrag in Edinburgh eingereicht. Darin argumentieren sie, dass Großbritannien zweifelsfrei den Brexit mit Erlaubnis der anderen 27-EU-Staaten stoppen könnte, wenn es dies wollte. Es sollte ihrer Auffassung nach jedoch auch juristisch möglich sein, dass die Briten dies einseitig machen können – unabhängig davon, ob die anderen EU-Länder dies gutheißen.

Die Schotten hatten beim Brexit-Referendum im Juni 2016 klar für einen Verbleib in der EU gestimmt. In ganz Großbritannien votierten jedoch insgesamt mehr Wähler für einen Austritt aus der Staatengemeinschaft.

Knapp sechs Monate vor dem angepeilten Austrittstermin Ende März stocken die Verhandlungen mit der EU über ein Brexit-Abkommen. Ohne eine solche Vereinbarung droht ein ungeregelter Abschied mit großen politischen und wirtschaftlichen Verwerfungen.

Brexit 2019
  • rtr
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