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EU Frankreich verhindert EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien

Frankreich blockiert eine EU-Entscheidung zugunsten der Balkanstaaten. Deutschland und viele andere EU-Staaten reagieren darauf mit Unverständnis.
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„Der Aufschub der EU-Beitrittsverhandlungen sendet eine negative Botschaft“

Luxemburg, Brüssel, Berlin Nordmazedonien und Albanien müssen weiter auf den erhofften Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen warten. Frankreich, die Niederlande und Dänemark blockierten am Dienstag eine EU-Entscheidung zugunsten der beiden Balkanstaaten und begründeten dies mit Zweifeln an Reformfortschritten, wie Diplomaten nach einem Ministertreffen in Luxemburg berichteten. „Diese Länder werden eines Tages Mitglieder der EU sein, aber es ist zu früh, den rechtlichen Weg zu beschreiten“, sagte ein Vertreter des französischen Präsidenten in Brüssel.

Die Regierung in Paris verlangte zudem eine grundsätzliche Reform des Beitrittsprozesses als Voraussetzung für die Zustimmung. Im Gegensatz zu den Niederlanden und Dänemark wollte sie nicht einmal dem Start von Gesprächen mit Nordmazedonien zustimmen.

Deutschland und viele andere EU-Staaten reagierten mit Unverständnis. Sie verwiesen darauf, dass Albanien und Nordmazedonien die von der EU verlangten Voraussetzungen nach Gutachten der EU-Kommission erfüllt haben. Der Start der Beitrittsgespräche war den beiden Ländern für diesen Fall zugesagt worden.

Die Bundesregierung will gegen den Widerstand Frankreichs durchsetzen, dass der EU-Gipfel den Weg für die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien freimacht. Ein Regierungsvertreter kündigte am Dienstag in Berlin an, Kanzlerin Angela Merkel werde das Thema am Mittwoch in ihrem Gespräch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei den deutsch-französischen Ministerratstreffen ansprechen. Sei das nicht erfolgreich, werde Merkel die Angelegenheit auch auf dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel vorbringen. Zuvor hatte Frankreich bei den Beratungen der EU-Europaminister in Brüssel seine Ablehnung bekräftigt.

Mehr: Der Wechsel von Juncker zu von der Leyen läuft alles andere als reibungslos. Nachdem ihre Kandidatin Goulard abgelehnt wurde, kann ihr Team nicht mehr pünktlich starten.

Der Handelsblatt Expertencall
  • dpa
  • rtr
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1 Kommentar zu "EU: Frankreich verhindert EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien"

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  • Vielleicht sind die nicht nett gefragt worden? Derartige Aspiranten sind immer schwierig. Aber vielleicht müssen wir das akzeptieren?