Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

EU-Kommissar Johannes Hahn Mit Zuversicht in einen schwierigen EU-Haushaltsgipfel

Im Streit um das Finanzpaket glaubt der österreichische Haushaltskommissar an einen Kompromiss mit Polen und Ungarn auf dem Gipfeltreffen am Donnerstag.
09.12.2020 - 17:33 Uhr Kommentieren
Als Haushaltskommissar ist er für das größte Finanzpaket in der EU-Geschichte verantwortlich. Quelle: AFP
Johannes Hahn

Als Haushaltskommissar ist er für das größte Finanzpaket in der EU-Geschichte verantwortlich.

(Foto: AFP)

Brüssel Die Reise in seine Heimatstadt Wien kann Johannes Hahn nur noch selten antreten. Das liegt nicht nur an den strengen Corona-Auflagen in Belgien und Österreich, sondern auch an der gewaltigen Aufgabe als oberster Kassenwart der Europäischen Union.

Denn Polen und Ungarn blockieren seit Monaten das 1,8 Billionen Euro große Finanzpaket aus Mehrjährigem Finanzrahmen (MFR) und Corona-Wiederaufbaufonds. Die beiden EU-Länder wollen die Einführung eines Rechtsstaatsmechanismus verhindern, der bei der Verletzung von europäischen Grundwerten zu schmerzhaften finanziellen Sanktionen führen kann.

Doch der erfahrene EU-Haushaltskommissar ist zuversichtlich, dass beim EU-Gipfel die Haushaltsblockade beendet werden kann. „Ich glaube an Rationalität und habe daher meine Hoffnung auf ein Einlenken beider Länder nicht aufgegeben“, sagte Hahn dem Handelsblatt an die Adresse von Warschau und Budapest. „Denn das Veto würde zu einer Situation führen, die letztendlich den Bürgern dieser Länder massiv schadet. Mit einem Notbudget würden beide Länder Finanzhilfen im beträchtlichen Ausmaß verlieren – und das in der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg“, warnt der 63-Jährige eindringlich.

Seine Zuversicht kommt nicht von ungefähr. Am Mittwoch haben sich Polen und Ungarn nach Angaben eines Vertreters der polnischen Regierung auf einen deutschen Kompromissvorschlag geeinigt, der aber noch nicht mit allen EU-Staaten abgesprochen ist. Demnach könnte der Europäische Gerichtshof über die Rechtmäßigkeit des umstrittenen Rechtsstaatsmechanismus entscheiden, dafür würden Warschau und Budapest im EU-Haushaltsstreit ihre Blockade aufgeben.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Zuversicht hat der promovierte Philosoph und frühere ÖVP-Politiker schon immer in Brüssel gebraucht. Mit Geduld und Geschick förderte er als Erweiterungskommissar erfolgreich den europäischen Kurs etlicher Balkan-Länder – allen voran von Nordmazedonien und Albanien.

    Vorteile im EU-Maschinenraum

    Unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Hahn seit einem Jahr einen Schlüsselposten inne. „In seinen zehn Jahren als Kommissar hat er die Kommission aus verschiedenen Perspektiven kennengelernt. Er weiß, wie der Maschinenraum Europäische Kommission funktioniert. Das ist gegenüber vielen unerfahreneren Kollegen im Kollegium der Kommissare ein erheblicher Vorteil“, sagt Europa-Abgeordneter und Haushaltsexperte Markus Ferber (CSU).

    Als Haushaltskommissar ist er nicht nur für das größte Finanzpaket in der EU-Geschichte verantwortlich, sondern auch Personalchef der 33.000 Mitarbeiter der Kommission. Hahn ist einer, der Talente erkennt. Der ÖVP-Politiker war früher Förderer des heutigen Kanzlers Sebastian Kurz. „Sein Rat wird im österreichischen Bundeskanzleramt geschätzt“, sagt eine Wiener Insiderin.

    In den Reihen der EU in Brüssel ist der seit zehn Jahren in unterschiedlichen Funktionen amtierende Kommissar beliebt und respektiert. „Hahn ist keiner, der polarisiert. Er ist ein Teamplayer. Er ist einer, mit dem alle auskommen können“, heißt es im Umfeld von Präsidentin von der Leyen.

    In den nächsten beiden Tagen hat Hahn mit seiner Generaldirektion Haushalt einen besonderen Bereitschaftsdienst für seine Chefin. Denn schließlich können beim EU-Gipfel komplexe Finanzfragen auftauchen, die eine schnelle Antwort brauchen.

    Mehr: Beim EU-Gipfel droht eine Zerreißprobe

    Startseite
    Mehr zu: EU-Kommissar Johannes Hahn - Mit Zuversicht in einen schwierigen EU-Haushaltsgipfel
    0 Kommentare zu "EU-Kommissar Johannes Hahn: Mit Zuversicht in einen schwierigen EU-Haushaltsgipfel "

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%