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Manfred Weber

Der EVP-Spitzenkandidat ist angetreten, um EU- Kommissionspräsident zu werden.

(Foto: dpa)

EU Postenpoker in Brüssel: Will Weber Parlamentspräsident werden?

Die Wahl des Parlamentspräsidenten könnte erstmals in der Geschichte verschoben werden. Der Aufschub nährt Spekulationen über die Zukunft des EVP-Spitzenkandidaten.
Update: 25.06.2019 - 18:27 Uhr 1 Kommentar

BrüsselDas Ringen um die neue EU-Führungsspitze hat eine weitere Wendung genommen: Erstmals in der EU-Geschichte wird das Europaparlament womöglich in seiner konstituierenden Sitzung am kommenden Dienstag keinen neuen Präsidenten wählen. Die Fraktionen im Europaparlament haben am Dienstag abgemacht, die Wahl eventuell um einen Tag auf Mittwoch nächster Woche zu verschieben. Das hört sich harmlos an, ist aber eine historische Premiere.

Bisher hieß es immer, dass die erste Amtshandlung des neuen Europaparlaments die Präsidentenwahl sein müsse. Eine Verschiebung – auch wenn es sich nur um einen Tag handelt – ist also höchst ungewöhnlich. „Wir durchleben eine außergewöhnliche Situation, und die bringt bisweilen verfahrenstechnischen Erfindungsreichtum mit sich“, hieß es in Kreisen des Europaparlaments.

Hintergrund dieser durchaus überraschenden Entwicklung ist das weiterhin andauernde Tauziehen um die demnächst vakanten EU-Spitzenposten. Die EU-Regierungschefs wollen bei einem Sondergipfel Sonntagnacht endlich darüber entscheiden, wer Präsident der EU-Kommission werden soll. Die Beratungen darüber könnten die ganze Nacht andauern. Womöglich werde man erst Montagmorgen beim Frühstück zu Ergebnissen kommen, hieß es in Brüssel.

Die Chancen des christdemokratischen Spitzenkandidaten Manfred Weber auf das Amt hatten sich zuletzt deutlich verschlechtert: Die erforderliche Mehrheit konnte Weber bisher weder bei den EU-Regierungschefs noch im Europaparlament für sich gewinnen. In Brüssel wird nun spekuliert, dass Weber womöglich das Amt des Parlamentspräsidenten anpeilt – natürlich erst dann, wenn die Nominierung des Kommissionschefs gelaufen ist.

Die Verzögerung der Wahl des Parlamentspräsidenten könnte also auch etwas mit Webers Ambitionen zu tun haben. Der hat jedenfalls - als EVP-Fraktionschef ist er dafür zuständig - eine mögliche Verschiebung am Dienstag befürwortet. Im Europaparlament sind darüber keineswegs alle glücklich.

Verschiebung ist „bedenklich“

Das gilt sogar für Webers eigene Leute. Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber hält die Verschiebung der Wahl für „äußerst bedenklich“. Das Europaparlament gebe seine Autonomie an dieser Stelle auf und „begibt sich in die Fänge der Regierungschefs“, sagte Ferber dem Handelsblatt.

Beim EU-Gipfel vergangene Woche hatten die Chefs vergeblich versucht, sich auf einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten zu einigen. Offenbar zweifelt inzwischen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel daran, dass der deutsche Spitzenkandidat Weber für das Amt noch durchsetzbar ist. Merkel erwartet von Weber, dass er zumindest im Europaparlament eine Mehrheit für sich organisiert.

Falls das bis zum Gipfel am nächsten Sonntag nicht gelinge, müsse Weber seine Kandidatur wohl aufgeben, hieß es in Brüssel. Die Kanzlerin erwarte von dem CSU-Mann, dass er dann die Konsequenzen ziehe und dies auch selber sage. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet unterdessen aus Kreisen, dass die EVP-Spitzen am Mittwochabend mit Merkel im Kanzleramt zusammentreffen, um deren Position im Postenstreit zu diskutieren.

Wenn Weber scheitert, könnte das auch für die anderen beiden Spitzenkandidaten, Frans Timmermans und Margrethe Vestager, gelten. Für das Amt des Kommissionschefs käme dann ein anderer EVP-Kandidat ins Spiel – oder eine Kandidatin. Im Gespräch ist vor allem die bulgarische Weltbank-Interimspräsidentin Kristalina Georgiewa.

Mehr: Lesen Sie hier mehr darüber, warum Konservative, Sozialisten und Liberale ihre Spitzenkandidaten gegenseitig blockieren.

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1 Kommentar zu "EU: Postenpoker in Brüssel: Will Weber Parlamentspräsident werden?"

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  • Schulz 2 waere ok - da kann er nicht viel Porzellan zerschlagen.

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