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EU-Sondergipfel Europas Männerclub

Auf dem heutigen Sondergipfel sollen die verbleibenden Top-Posten in der EU verteilt werden. Im Gespräch sind fast nur Männer. Streit gibt es vor allem um den neuen Währungskommissar.
30.08.2014 Update: 30.08.2014 - 13:34 Uhr Kommentieren

Für deutsche Wirtschaftspolitiker ist die Vorstellung ein Albtraum. Dennoch könnte Pierre Moscovici neuer EU-Währungskommissar werden. Moscovici, der von 2012 bis 2014 französischer Finanzminister war, habe "Frankreichs jahrelange Nicht-Einhaltung" der EU-Defizitgrenzen zu verantworten, schimpfte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU) jüngst. Dem sozialistischen Politiker nun den Posten des EU-Wirtschaftskommissars zu überlassen, würde bedeuten, "den Bock zum Gärtner" zu machen.

Moscovici ist nur eine wichtige Personalie, über die die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Sondergipfel heute Abend beraten. Neu zu besetzen ist auch der Posten des EU-Ratspräsidenten zum 1. Dezember - dann läuft die Amtszeit des Belgiers Herman Van Rompuy aus. Bereits zum 1. November muss die Nachfolge der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton geregelt sein. Außerdem braucht die EU bald einen neuen Vorsitzenden der Euro-Gruppe.

Eine Einigung im Personal-Geschacher ist schwierig. Auf dem EU-Gipfel im Juli scheiterte eine Einigung. Folgende Probleme sind besonders schwierig:

Niedriger Frauenanteil

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    Nur sechs der 28 Mitgliedstaaten haben eine Kandidatin für die EU-Kommission vorgeschlagen. Eigentlich sollte das vom Luxemburger Ex-Premier Jean-Claude Juncker geführte 28-köpfige Gremium am 1. November dieses Jahres seine Arbeit aufnehmen. Doch nun droht das Europaparlament mit Blockade.

    "Einer Kommission, die die Forderung der großen Mehrheit der im Parlament vertretenen Fraktionen nach einem angemessenen Geschlechterverhältnis nicht ausreichend berücksichtigt, droht die Ablehnung", sagte Parlamentspräsident Martin Schulz dem Handelsblatt.

    Bislang haben nur Italien, Tschechien, Schweden, Bulgarien, Dänemark und Slowenien eine Frau für Brüssel nominiert. Bleibt es dabei, dann wird es künftig sogar noch weniger Kommissarinnen geben als bisher. Der vom Portugiesen José Manuel Barroso geführten, noch amtierenden Kommission gehören immerhin neun Frauen an.

    Der Streit bringt den designierten Kommissionspräsidenten in eine unangenehme Lage. Jean-Claude Juncker benötigt für seine Truppe unbedingt eine Mehrheit im Europaparlament. Deshalb hat er die Regierungschefs in den vergangenen Wochen immer wieder um mehr weibliche Kandidaten gebeten - bislang vergeblich. Beim heutigen EU-Gipfel will Juncker ihnen erneut ins Gewissen reden. Inzwischen schreckt er auch vor Drohungen nicht mehr zurück. Sollte es bei den wenigen Frauen bleiben, dann bekämen diese eben die wichtigsten Posten - und die Männer hätten das Nachsehen, ließ Juncker die Chefs wissen.

    EU-Außenbeauftragte
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