Manfred Weber

Er könnte Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden.

(Foto: Photothek/Getty Images)

EU-Spitzenkandidat der EVP Manfred Webers langer Weg zur Macht

Die Europäische Volkspartei hat Manfred Weber zum Spitzenkandidaten gewählt. Doch ob der CSU-Vize Präsident der EU-Kommission wird, ist offen.
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Rockige Klänge der Gruppe Queen dröhnen durch den Saal. „Manfred for a better Europe“ steht auf Plakaten, die jubelnde Parteifreunde in die Luft halten. Manfred Weber kämpft sich durch das Gedränge Richtung Bühne – immer wieder aufgehalten von Gratulanten. Von CSU-Chef Horst Seehofer wird er umarmt und später auf dem Podium auch von Kanzlerin Angela Merkel.

Eine amerikanische Inszenierung für einen europäischen Parteitag: Die Europäische Volkspartei (EVP) hat Weber am Donnerstag in Helsinki mit 79,4 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl gekürt. Das Ergebnis entspricht den Erwartungen. Sein Gegenkandidat, der Finne Alexander Stubb, galt von vornherein als chancenlos.

Der Europaparlamentarier und CSU-Vize hat die erste Hürde überwunden, doch es liegen noch viele vor ihm. Denn der Niederbayer strebt das höchste Amt an, das die EU zu vergeben hat: Er will als erster Deutscher seit 40 Jahren EU-Kommissionspräsident werden. Doch bis dahin muss er noch einen weiten Weg zurücklegen.

Null Regierungserfahrung

Erst einmal steht dem CSU-Mann nun ein anstrengender Wahlkampf bevor mit Auftritten in allen 27 Mitgliedstaaten. Einfach wird das nicht – schon wegen der Vielsprachigkeit der Europäer. Weber beherrscht neben seiner Muttersprache nur Englisch. Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, Frans Timmermans, kann mehr: Der Niederländer parliert fließend deutsch, französisch und italienisch.

Timmermans leidet allerdings unter der Schwäche seiner Parteienfamilie: Die Sozialdemokraten stehen in vielen großen EU-Staaten nicht gut da in der Wählergunst. In Italien, Frankreich und auch in Deutschland drohen ihnen hohe Verluste.
Für die Christdemokraten sieht es besser aus, doch auch sie müssen mit Einbußen rechnen. Vor fünf Jahren erhielt die EVP bei der Europawahl 29,4 Prozent der Stimmen. Falls sie mit Weber deutlich mehr bekommt, würden die Chancen des Spitzenkandidaten auf das Amt des Kommissionschefs sicher steigen. Doch in vielen EU-Staaten sind die Rechtspopulisten den Christdemokraten auf den Fersen. Ein überwältigender Wahlsieg gilt daher eher als unwahrscheinlich.

Das Ergebnis der Europawahl ist ohnehin nur einer von vielen Faktoren im bevorstehenden EU-Personalpoker. Wer Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Ende beerben wird, gilt in Brüssel als völlig offen. Dass Weber es schafft, bezweifeln viele – zumal der CSU-Mann über keine Regierungserfahrung verfügt.

Im Europaparlament führt Weber die größte Fraktion mit viel Geschick. In seiner CSU stieg er zum Vizeparteichef auf. Doch ein Ministeramt hat der 49-Jährige nicht vorzuweisen. Der amtierende Kommissionschef Juncker war vorher 18 Jahre Premier in Luxemburg.

Um Kommissionspräsident zu werden, benötigt Weber eine Mehrheit sowohl im Europäischen Rat der Regierungschefs als auch im Europaparlament. Beides könnte schwierig werden. Offene Unterstützung hat er bisher von keinem einzigen EU-Regierungschef bekommen – auch von Merkel nicht. Die Bundeskanzlerin begrüßte zwar Webers Spitzenkandidatur. Doch sie hat sich bisher mit keinem Wort dazu geäußert, wer ihrer Meinung nach Chef der EU-Kommission werden soll. EU-Diplomaten gehen davon aus, dass sich Merkel erst sehr kurzfristig festlegen wird. Dafür hat sie noch mindestens bis Juni 2019 Zeit.

Vom französischen Präsidenten hat Weber erst recht nichts zu erwarten. Emmanuel Macron wird nachgesagt, dass er gerne EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager zur Juncker-Nachfolgerin machen würde. Ob die liberale Dänin sich um das Amt bewerben wird, ist aber noch offen. Ihre Parteifamilie, die liberale Alde, ist noch unentschlossen, ob sie überhaupt einen Spitzenkandidaten aufstellt. Es könnte noch bis Februar dauern, bis die Entscheidung fällt.
Auch im Europaparlament ist unklar, ob sich am Ende eine Mehrheit hinter Weber stellen wird. Im Prinzip könnten die Abgeordneten auch den Spitzenkandidaten einer anderen Parteienfamilie wählen. Vestager zum Beispiel könnte Weber aus dem Feld schlagen.

Ein offenes Rennen

Diese Befürchtung ist sogar innerhalb der EVP zu hören. Und es könnten noch mehr Konkurrenten auftauchen. Bislang sind als Bewerber nur jene Spitzenkandidaten zugelassen, die von den europäischen Parteienfamilien aufgestellt werden. Darauf besteht das Europaparlament – noch.

Nach der Europawahl ändern sich die Mehrheiten, und dann ändert die EU-Volksvertretung womöglich auch ihre Meinung zum Spitzenkandidatenverfahren. Das Rennen um die Besetzung des Postens an der EU-Kommissionsspitze wäre dann wieder völlig offen.

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