Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

EU-Spitzenposten Kommissionschefin von der Leyen stellt ihre Mannschaft zusammen

Die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt die Ressorts auf – und ihre Mannschaft zusammen. Es stehen einige bekannte Namen auf der Liste.
Kommentieren
Die neue EU-Kommissionschefin hat viele begehrte Posten zu verteilen. Quelle: dpa
Ursula von der Leyen

Die neue EU-Kommissionschefin hat viele begehrte Posten zu verteilen.

(Foto: dpa)

Brüssel Selten hat eine Politikerin derart ansatzlos eine politische Lebenswelt durch eine völlig andere getauscht wie Ursula von der Leyen. Als die einstige Verteidigungsministerin am Donnerstagabend von der Bundeswehr mit einem Großen Zapfenstreich aus ihrem alten Berliner Leben verabschiedet wird, ist ihr neues bereits anwesend: Die angehende EU-Kommissionspräsidentin hat eine Handvoll ihrer Mitarbeiter aus Brüssel eingeladen zur feierlichen Zeremonie. Als Zeichen der Dankbarkeit.

Das kleine Übergangsteam aus Kommissionsmitarbeitern und zwei Berliner Vertrauten hatte ihr in jenen 13 Tagen im Juli zur Seite gestanden, die von der Leyen blieben, um nach ihrer Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs auch eine Mehrheit der Europaabgeordneten hinter sich zu versammeln. Was schließlich – knapp – gelang.

Seither sind die künftige Kommissionschefin und ihr Team damit beschäftigt, die Arbeitsabläufe in der Behörde mit ihren rund 32.000 Mitarbeitern zu überprüfen, Organigramme zu zeichnen, und die Kandidaten für die künftig noch 26 Kommissarsposten kennen zu lernen, die von den Hauptstädten entsandt werden. Die austrittswilligen Briten wollen keinen Vertreter mehr schicken.

Etliche Anwärter hat von der Leyen schon empfangen, darunter den bisherigen ungarischen Justizminister László Trócsányi, den früheren polnischen Kabinettschef Krzysztof Szczerski und die ehemalige finnische Finanzministerin Jutta Urpilainen. Kommende Woche setzt sie das Speed-Dating fort: Die Treffen dauern nicht länger als 15 bis 20 Minuten, in denen mancher Bewerber über seine inhaltlichen Vorstellungen spricht, andere auf die politischen Leitlinien reflektieren, die von der Leyen präsentiert hat.

Die neue Kommissionschefin verschafft sich damit einen ersten Eindruck – die offiziellen Jobgespräche folgen erst später. Sie kann zugleich erste diskrete Signale an die Regierungen senden, ob sie einverstanden ist mit dem jeweiligen Personalvorschlag. Amtsinhaber Jean-Claude Juncker hatte 2014 sechs der Nominierten dankend abgelehnt, wie er vor einigen Monaten verriet.

So dürfte von der Leyen darauf drängen, dass die Staaten noch mehr Frauen nominieren, schließlich pocht sie auf Geschlechterparität in der neuen Kommission. Die Zahl steht derzeit bei neun, die Präsidentin mitgezählt. Momentan ist aber noch vieles im Fluss. Einige Staaten haben wie Frankreich, Belgien oder Italien noch niemanden benannt.

Von der Leyen hofft auf Italien

Solange sie nicht alle Namen beisammen hat, kann von der Leyen auch die Aufgabenbereiche nicht fest verteilen. Man sei noch „im Prozess“, sagt ihr Sprecher, und täglich im Kontakt mit den Regierungen. Bis zum 26. August haben diese Zeit, sich festzulegen. Angesichts der Regierungskrise in Rom könnte die Frist besonders für Italien eng werden.

Immerhin kann von der Leyen hoffen, dass die Regierung einen Technokraten schickt, der dem Europaparlament leichter vermittelbar wäre als ein Vertreter der nationalistischen Lega von Matteo Salvini. Die Abgeordneten werden voraussichtlich ab dem 23. September die Kommissarsanwärter anhören und einen Monat später über das gesamte Kollegium abstimmen.

Sie haben bereits angekündigt, nicht alle Vorschläge von der Leyens zu akzeptieren. Als Wackelkandidat gilt etwa der Pole Szczerski von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, die bislang von den proeuropäischen Fraktionen ausgegrenzt wurde. Für von der Leyen und ihre Mitarbeiter ist das Ganze wie ein großes Puzzle.

Sie müssen auch das Qualifikationsprofil der angehenden Kommissare und die zu verteilenden Kompetenzbereiche übereinanderlegen. Frankreich etwa hat sowohl Interesse an ökonomischen Themen wie Handel oder Industrie angemeldet als auch am Klimaschutz. Seinen Personalvorschlag dürfte Paris entsprechend abstimmen: Für ein Wirtschaftsressort wird etwa Verteidigungsministerin Florence Parly gehandelt, für Klima unter anderem die Staatssekretärin im Umweltministerium, Brune Poirson.

Posten des Vize bereits besetzt

Es zeichnet sich aber bereits ab, dass von der Leyen mehrere Vizepräsidenten installieren wird, wie ihr Vorgänger Juncker. Diese bündeln die Arbeit der Fachkommissare und Generaldirektionen um die Großthemen, die von der Leyen in ihrem Arbeitsprogramm aufgelistet hat – vom Klimaschutz über Digitalisierung bis zur Rechtsstaatlichkeit.

Als Vizepräsident bereits gesetzt ist der Frans Timmermans: Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl dürfte erster Stellvertreter der Präsidentin werden und könnte sich daher womöglich auch um deren Top-Priorität Klima kümmern. Auch die bisherige Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager bekommt eine herausgehobene Stellung, sie dürfte ein bedeutendes Wirtschaftsportfolio koordinieren. Gute Aussichten auf einen Stellvertreterposten hat daneben der Slowake Maros Sefcovic als wichtigster Vertreter der vier Visegrad-Staaten.

Mehr: Ungarn fordert eine Kehrtwende in der Migrationspolitik, Bulgarien hofft auf Investitionen: Der Balkan hat hohe Erwartungen an die EU-Kommissionspräsidentin.

Startseite

Mehr zu: EU-Spitzenposten - Kommissionschefin von der Leyen stellt ihre Mannschaft zusammen

0 Kommentare zu "EU-Spitzenposten: Kommissionschefin von der Leyen stellt ihre Mannschaft zusammen"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

Serviceangebote