Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

EU-Wiederaufbaufonds Italiens Zukunft auf 72 Seiten: Premier Conte legt ersten Reformplan vor

Mit dem Geld aus dem EU-Wiederaufbauplan will Rom das Wachstum verdoppeln und die Investitionen steigern. Den Plan muss Italien bis Oktober nach Brüssel senden.
16.09.2020 - 16:57 Uhr Kommentieren
Mit seinem Plan muss der italienische Premier Brüssel überzeugen. Quelle: Reuters
Giuseppe Conte

Mit seinem Plan muss der italienische Premier Brüssel überzeugen.

(Foto: Reuters)

Rom Auf 72 Seiten, von denen fast die Hälfte Grafiken enthält, skizziert die italienische Regierung die Zukunft des Landes, das so schwer getroffen ist von der Coronakrise. Mit ihrem Reformplan „Leitlinien für den nationalen Plan für Aufschwung und Belastbarkeit“ will sie einen Weg aus der Rezession infolge der Pandemie finden. Diesen hat Premier Giuseppe Conte nun zur Begutachtung jetzt an das Parlament in Rom geschickt. 

„Eine komplexe Herausforderung“, kommentierte Conte den Plan. Zugleich sei der Pan eine „historische und unverzichtbare Gelegenheit für die Wirtschaft, die Wachstumsperspektive und für die Modernisierung Italiens“. Die endgültige Fassung muss Rom bis Mitte Oktober nach Brüssel senden. Dort werden die Projekte bis Jahresanfang geprüft. Aus der Opposition kommt allerdings direkt Kritik, dass das Programm zu umfangreich sei und dass man im Parlament neu diskutieren werde.  

Für Italien geht es um viel Geld: Von allen EU-Staaten bekommt das Land die meisten Mittel aus dem EU-Wiederaufbaufonds, der beim EU-Gipfel im Juli beschlossen wurde: 209 Milliarden Euro, 127 davon als Kredite und 81 als Zuschüsse, die das Land nicht zurückzahlen muss.  

Der Plan beinhaltet konkrete Eckpunkte. So soll das Wachstum von den durchschnittlich 0,8 Prozent der vergangenen zehn Jahre verdoppelt werden auf europäisches Niveau, also auf 1,6 Prozent. Die Beschäftigungsrate, aktuell bei 63 Prozent, soll um zehn Prozentpunkte gesteigert werden. Und die Investitionen sollen auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zulegen.  

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Wie das geschehen soll, hatte Conte schon in den vergangenen Wochen angekündigt: Seine Stichworte sind Digitalisierung und Innovation, Wettbewerbsfähigkeit, die „grüne Revolution“, Infrastrukturen, soziale Gleichheit, Gesundheit und Bildung. Neu dazu gekommen sind die Themen Forschung und Kultur.     

    BIP könnte bis 2025 deutlich steigen

    Mit dem umfangreichen Plan will die Regierung zweierlei erreichen: nach Brüssel signalisieren, dass die Arbeit an konkreten Reformplänen begonnen hat, wie sie unter anderem auch EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni anmahnte. Er hatte gesagt, dass es keine „Ausgabenliste“ geben dürfe.

    Zum anderen will Rom die eigenen Politiker in Schach halten. So hatten Oppositionspolitiker gleich nach dem EU-Gipfel gefordert, mit dem Geld aus Brüssel – das frühestens im Frühjahr eintrifft – Steuern zu senken.

    Aus den Ministerien wurden nach der Sommerpause jede Menge Projekte eingereicht, wofür das Geld aus Brüssel genutzt werden sollte: Es gab insgesamt 557 Vorschläge mit einem Volumen von mehr als 660 Milliarden Euro. Das ist deutlich mehr Geld als der Wiederaufbauplan für Italien vorsieht.

    Deshalb musste Conte bremsen und den Plan auf wenige große Projekte fokussieren. Andere Länder gehen ähnlich vor, zum Beispiel Frankreich. Aufgeführt sind nun als Ziele eine Steuerreform, die Einführung eines Mindestlohns und die Abschaffung der bisher im Haushalt vorgesehenen Erhöhung der Mehrwertsteuer.    

    Die italienische Notenbank geht in einer Schätzung „trotz der erhöhten Unsicherheit“ von einem positiven Effekt für die italienische Wirtschaft aus, wenn das Geld aus dem Wideraufbaufonds kommt. Im besten Fall könnte das BIP bis 2025 um circa drei Prozentpunkte steigen, haben die Experten berechnet.

    Allerdings unter der Bedingung, dass die Ressourcen effizient eingesetzt werden – und „die Erfahrung lehrt, dass bis dahin ein klarer Bruch mit dem Vorgehen in der Vergangenheit notwendig ist“, heißt es von der Notenbank.      

    Mehr: Erster Schultag seit Anfang März: Unterrichtsbeginn in Italien ist umstritten.

    Startseite
    Mehr zu: EU-Wiederaufbaufonds - Italiens Zukunft auf 72 Seiten: Premier Conte legt ersten Reformplan vor
    0 Kommentare zu "EU-Wiederaufbaufonds: Italiens Zukunft auf 72 Seiten: Premier Conte legt ersten Reformplan vor"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%