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Euro-Staaten Spanien plädiert für größere Kooperation

Mit einem Schreiben an die UE-Kommission setzt sich Spanien für ein gemeinsames Budget der Euro-Länder ein. Die Vorschläge gehen weit über die Vorstellungen Deutschlands und Frankreichs hinaus.
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Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy wirbt in einem Schreiben für die engere Zusammenarbeit der EU-Staaten. Quelle: AP
EU

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy wirbt in einem Schreiben für die engere Zusammenarbeit der EU-Staaten.

(Foto: AP)

MadridSpanien hat sich für eine engere Zusammenarbeit in der Euro-Zone ausgesprochen. Die konservative Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy warb in einem Schreiben an die Europäische Kommission unter anderem für einen gemeinsames Budget der Euro-Länder. Sie setzte sich aber auch dafür ein, die Ausgabe gemeinsamer Staatsanleihen zu prüfen. Damit gehen Spaniens Vorschläge über die Vorstellungen Deutschlands und Frankreichs hinaus: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der neue französische Präsident Emmanuel Macron hatten sich am Montag zwar für umfassende Reformen der Euro-Zone starkgemacht. Deutschland lehnt Euro-Bonds aber ab. Macron betonte, er habe diese nie gefordert.

Was bringt uns die EU?
Leben, wo man will
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Zentraler Punkt der EU ist der Binnenmarkt, und dort gelten die vier sogenannten Grundfreiheiten: freier Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapitalverkehr. Das bedeutet, EU-Bürger dürfen überall in der Union reisen, leben, lernen und arbeiten.

(Foto: picture-alliance/ dpa)
Auslandsstudium
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Für ein Semester ins Ausland zu gehen ist bei vielen Studenten fest eingeplant. Das EU-Programm „Erasmus“ unterstützt sie dabei seit 1987. Nach Angaben der EU-Kommission haben es schon rund neun Millionen Menschen genutzt, nicht nur Hochschulstudenten, sondern auch Azubis, Lehrer und Jungunternehmer.

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Roaming
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Die EU will dafür sorgen, dass es beim Blick auf die Handyrechnung nach dem Urlaub in Europa kein böses Erwachen mehr gibt. Ab 15. Juni soll es keine Roaming-Gebühren mehr geben, also keine Aufschläge mehr im EU-Ausland beim Telefonieren, SMS-Schreiben oder Surfen.

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Verbraucherschutz
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Ob beim Shoppen im Internet oder bei Überweisungen ins Ausland: Die EU versucht, Verbraucherrechte zu schützen. Gefährliche Produkte, Krankheitsvorsorge, saubere Luft, Entschädigung bei ausgefallenen Flügen Brüssel kümmert sich um alles Erdenkliche. Oder versucht es zumindest.

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Forschung
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Zwischen 2014 und 2020 investiert die EU rund 80 Milliarden Euro in die Forschung und Ideen, die irgendwann Furore machen sollen, seien neue, wirksame Antibiotika oder die Erdbeobachtung durch Satelliten. „Horizont 2020“ heißt das Programm.

(Foto: dpa)

Spanien schlägt dagegen vor, dass ein "gewisser Grad der Vergemeinschaftung von Schulden" zugelassen werden sollte. Rajoy hatte sich schon 2012 für Euro-Bonds ausgesprochen, während sein rezessionsgeplagtes Land in Brüssel um Hilfen für seine Banken bitten musste. Seitdem hat sich die viertgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone aber erholt und gehört zu den Wachstumsmotoren der Gemeinschaft. Die Regierung in Madrid hat in der Vergangenheit auch für eine gemeinsame Einlagensicherung geworben. Gegen eine solche Einrichtung sprach sich am Dienstag die CSU aus, als sie nach dem Treffen Merkels mit Macron vor überstürzten Beschlüssen zur Reform der Euro-Zone warnte.

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