Euro-Zone EU-Arbeitslosenversicherung hätte Krisen abgefedert
An Deutschland wären 2003 wegen gestiegener Arbeitslosigkeit 2,5 Milliarden Euro aus dem Fonds geflossen.
Berlin Von einer europäischen Arbeitslosenversicherung hätten in den zurückliegenden Jahren nach Berechnungen des Ifo-Instituts fast alle Euro-Staaten profitiert, darunter auch Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Dienstag vorgestellte Studie des Münchener Forschungsinstituts für die Bertelsmann-Stiftung. In dem untersuchten Zeitraum von 2000 bis 2016 hätte es demnach auch keine permanenten Nettozahler gegeben.
Dies widerspricht Befürchtungen von Kritikern des Konzepts, die etwa ins Feld führen, für Deutschland liefe ein solcher Krisenmechanismus nur auf weitere Geldtransfers an die EU hinaus. Denn es solle keine Dauerhaften Zahlungen von wirtschaftlich starken Ländern an die schwächeren geben.
Die Niveau-Unterschiede unter den 19 Euro-Ländern sind nicht der Maßstab, sondern die Entwicklung jeweils in dem einzelnen Land, betonte Dominic Ponattu von der Stiftung. An Deutschland wären 2003 wegen gestiegener Arbeitslosigkeit 2,5 Milliarden Euro aus dem Fonds geflossen.
Zuletzt hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine europäische Arbeitslosenrückversicherung zur Stabilisierung der Euro-Zone in Krisenzeiten vorgeschlagen. Bei CDU und CSU war er damit auf Vorbehalte gestoßen, es handele sich um einen Schritt hin zu einer Transferunion in der EU.
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Der Vorschlag des SPD-Politikers sieht einen europäischen Finanztopf vor, der Euro-Ländern im Fall einer schweren Krise Kredite gewährt, damit die Länder nicht in Zahlungsschwierigkeiten geraten oder die Beiträge in der nationalen Arbeitslosenversicherung erhöhen müssten. Finanziert würde dieser Topf aus nationalen Beiträgen.
„Eine Rückversicherung kann die starken und noch immer voneinander abweichenden Konjunkturschwankungen im Euroraum dämpfen“, erklärte der EU-Finanzexperte der Bertelsmann-Stiftung, Christian Kastrop. In schlechten Zeiten ließen sich demnach Einkommensverluste auffangen.
Der Studie zufolge hätten nicht nur Euro-Länder im Süden davon profitiert: In Finnland, Österreich und Zypern hätte eine Rückversicherung demnach fast ein Viertel der durch Arbeitslosigkeit entstandenen Einkommensverluste aufgefangen.
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