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Europäische Union Von der Leyens Personaldebakel hat Folgen: EU-Kommission startet mit Verzögerung

Der Wechsel von Juncker zu von der Leyen läuft alles andere als reibungslos. Nachdem ihre Kandidatin Goulard abgelehnt wurde, kann ihr Team nicht mehr pünktlich starten.
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Eigentlich sollten von der Leyen und ihre neue Kommission am 1. November mit ihrer Arbeit beginnen. Doch daraus wird nichts. Quelle: dpa
Ursula von der Leyen

Eigentlich sollten von der Leyen und ihre neue Kommission am 1. November mit ihrer Arbeit beginnen. Doch daraus wird nichts.

(Foto: dpa)

Brüssel Die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission kann ihr Amt nicht wie geplant am 1. November antreten. Der Start von Ursula von der Leyen und ihrem Team werde sich verzögern, sagten EU-Diplomaten dem Handelsblatt. Die drei vom Europaparlament abgelehnten EU-Kommissarsanwärter könnten nicht rechtzeitig ersetzt werden.

In Brüssel geht man nun davon aus, dass die neue EU-Kommission ihr Amt einen Monat später am 1. Dezember antritt. Bis dahin wird die von Jean-Claude Juncker geführte Kommission weiter arbeiten – womöglich sogar noch länger. Die Dauer der Verzögerung sei derzeit noch unklar, hieß es in Kommissionskreisen.

Das Europaparlament hatte die Kandidaten Ungarns, Rumäniens und Frankreichs für die EU-Kommission abgelehnt. Bei allen drei Kandidaten gab es Zweifel an ihrer persönlichen Integrität. Dass die Rumänin und der Ungar im Parlament durchfallen würden, war erwartet worden. Von der Leyen habe vielleicht sogar darauf gehofft, wird auf Brüsseler Fluren gemunkelt.

Anders sieht es bei der Französin Sylvie Goulard aus. Ihr Scheitern im Europaparlament kam überraschend und stiftete erheblichen Unfrieden zwischen den EU-Institutionen.

Ursula von der Leyen hält viel von Goulard und hätte sie gerne in ihrem Team behalten. Der französische Präsident Emmanuel Macron zeigte sich wenig erfreut über Goulards Niederlage und gab von der Leyen einen Teil der Schuld dafür.

Die Regierungen in Paris, Budapest und Bukarest haben noch keine neuen Kandidaten für die Kommission vorgeschlagen. In Bukarest verzögert sich die Nachnominierung auch deshalb, weil die rumänische Regierung gerade über ein Misstrauensvotum gestürzt worden ist.

Holpriger Start ins Amt

In Frankreich gilt Verteidigungsministerin Florence Parly als Favoritin für das Brüsseler Amt. Die Ersatzkandidaten für die Kommission müssen ebenfalls eine Anhörung im Europaparlament durchlaufen und in den jeweiligen Fachausschüssen eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen. Da die Kandidaten noch nicht nominiert sind, wurden bisher noch keine Termine für die Anhörungen angesetzt.

Im Falle der neuen französischen Kandidatin dürfte es noch Debatten über den Ressortzuschnitt geben. Von der Leyen hat für Frankreich ein sehr großes Portfolio reserviert. Die Kommissarin aus Paris soll sich um den Binnenmarkt und um Industriepolitik kümmern und ist dabei auch für Digitalisierung, Luft- und Raumfahrt und für die Rüstungsindustrie zuständig. Ihr sollen drei Generaldirektionen in der Kommission unterstehen. Andere Kommissare bekommen noch nicht einmal eine.

Im Europaparlament wurde die Forderung laut, das französische Ressort zu verkleinern. Der französische Präsident Macron besteht allerdings darauf, dass sein Kommissar beziehungsweise seine Kommissarin die bisher versprochenen Zuständigkeiten behält.

Von der Leyen sitzt zwischen allen Stühlen: Sie braucht eine Mehrheit für ihre Kommissare im Parlament, will den französischen Staatschef andererseits aber nicht verärgern. Die erste Deutsche seit sechzig Jahren an der Spitze der Kommission startet holprig ins hohe Amt.

Mehr: Von der Leyens Pläne treffen auf erbitterten Widerstand der deutschen Unternehmen.

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