Europawahlkampf Piraten wollen mit Jungwählern punkten

Die Richtungskämpfe haben die Piraten-Partei schwer erschüttert – was sie jetzt braucht, ist ein gutes Ergebnis bei der Europawahl. Doch das könnte schwierig werden. Die Kandidaten setzen auf ihr Kernthema Internet.
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Spitzenkandidatin Julia Reda – Forderungen nach Gleichberechtigung im Internet prägen ihren Wahlkampf. Quelle: dpa

Spitzenkandidatin Julia Reda – Forderungen nach Gleichberechtigung im Internet prägen ihren Wahlkampf.

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BerlinJulia Reda ist viel unterwegs: An Wahlkampfständen im ganzen Land wirbt die Spitzenkandidatin der Piraten für die Europawahl seit März unermüdlich um jede Stimme. Ihre Partei ist in den Umfragen auf so geringe Werte gestürzt, dass die einschlägigen Institute sie gar nicht mehr auflisten. Der 27-Jährigen dürfte ein Platz im europäischen Parlament nach dem Wegfall der Drei-Prozent-Hürde dennoch sicher sein. Ihre Partei hofft nach heftigen Flügelkämpfen, dass ein Erfolg bei dem Urnengang am Sonntag sie vor dem völligen Absturz in die Bedeutungslosigkeit bewahrt.

Von teils zweistelligen Wahlergebnissen, die sie vor etwa zwei Jahren in Ländern und Kommunen erzielten, können die einst als Vorreiter eines neuen, mitbestimmenden Politikstils gefeierten Piraten derzeit nur träumen Seit dem verpassten Einzug in den Bundestag gab es vor allem Streits und Skandälchen: Darüber, ob die Piraten links oder liberal sein wollen. Und das „Bombergate“ um die Piratin Anne Helm, die im Februar bei einer Kundgebung in Dresden im Stil der Femen-Aktivistinnen auf ihrer Brust ein Dankes-Graffiti an den britischen General entblößte, der die Stadt im Zweiten Weltkrieg bombardieren ließ.

Mehrere Vorstände warfen das Handtuch, die Piratenspitze um Parteichef Thorsten Wirth ist ein gutes halbes Jahr nach ihrer Wahl nur noch kommissarisch im Amt. Der gelernte Software-Entwickler hofft nun auf die Europawahl: „Ich denke, dass wir mit einem guten Ergebnis den Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen.“ Mit dem Einzug zweier schwedischer Piraten ins Europaparlament hatte 2006 auch der Aufstieg vieler europäischer Piratenparteien begonnen.

Ideologische Debatten brächten die Piraten nicht weiter, ist Wirth überzeugt. Er will lieber anknüpfen an erfolgreiche Kampagnen wie die Proteste gegen das umstrittene Urheberrechtsabkommen Acta, die den Piraten seinerzeit viele Sympathien brachten: „Die Netzpolitik ist schon auch der Kitt, der uns zusammenhält.“ Ob er selbst beim Parteitag Ende Juni wieder antritt, lässt der 45-Jährige noch offen.

Im Wahlkampf fehlt Geld
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