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Europawahl

Kommentar Das Europawahl-Debakel hat sich Theresa May selbst eingebrockt

Das Land nimmt nun trotz Brexit an der Wahl zum EU-Parlament teil. Das ist Folge einer fatalen Politik der britischen Regierungschefin.
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Es scheint unvermeidlich, dass ihre konservative Regierungspartei bei den Europawahlen eine peinliche Niederlage erleiden wird. Quelle: AP
Theresa May

Es scheint unvermeidlich, dass ihre konservative Regierungspartei bei den Europawahlen eine peinliche Niederlage erleiden wird.

(Foto: AP)

„Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert“ ist ganz offenbar das Motto, nach dem die britische Regierung beim Brexit vorgeht. Eine aktuelle Ankündigung bestärkt diesen Eindruck: Am Dienstagnachmittag verkündete Vizepremier David Lidington, dass Großbritannien definitiv am 23. Mai Europawahlen abhalten wird.

Diese Entscheidung an sich ist zwar notwendige Konsequenz des unerwartet zähen Brexit-Prozesses. Aber wie die britische Regierung damit umgeht, ist ein Fehler, dessen Folgen weit über die aktuelle Brexit-Diskussion hinausgehen werden.

Es scheint unvermeidlich, dass die konservative Regierungspartei von Theresa May bei den Europawahlen eine peinliche Niederlage erleiden wird. Zwar wird generell erwartet, dass etablierte Parteien bei den Europawahlen Verluste hinnehmen müssen, doch in Großbritannien sieht es laut aktuellen Umfragen für die konservative Regierungspartei besonders düster aus: Sie liegt auf dem dritten Platz – weit hinter der Brexit-Partei und der Oppositionspartei Labour.

Die Regierung hatte deswegen lange gehofft, den Brexit vor der Wahl bereits über die Bühne zu bringen und den Urnengang absagen zu können. Diese Hoffnung wurde nun offiziell begraben.

Aber gleichzeitig stellte die Regierung klar, dass sie die Ergebnisse der Wahl nicht ernst nehmen will: Es sei zu hoffen, dass der Brexit-Prozess über den Sommer abgeschlossen werden könne, sodass die neu gewählten Europaabgeordneten niemals ihren Platz einnehmen werden, erklärte Vizeregierungschef Lidington. Bis zu ihrem ersten Arbeitstag am 2. Juli soll der Brexit in trockenen Tüchern sein.

Aber was sollen Wähler nun davon halten, dass ihre Stimme nicht zählt? Der Brexit war von Anfang an Ausdruck des verlorenen Vertrauens der Briten in ihre Politiker. Mit ihrem unklugen Vorgehen in den vergangenen Monaten hat die Regierung das Brexit-Debakel aber immer schlimmer gemacht. Die Folgen wird Großbritannien noch lange zu spüren bekommen.

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