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Ex-EU-Handelskommissarin Schweden nominiert Cecilia Malmström für OECD-Chefposten

Der Generalsekretär wird im Juni für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Die ehemalige EU-Politikerin erfüllt mehrere Voraussetzungen für das Amt.
01.09.2020 Update: 01.09.2020 - 12:30 Uhr Kommentieren
Von 2010 bis 2014 war Malmström EU-Innenkommissarin und von 2014 bis 2019 Handelskommissarin. Quelle: dpa
Cecilia Malmström

Von 2010 bis 2014 war Malmström EU-Innenkommissarin und von 2014 bis 2019 Handelskommissarin.

(Foto: dpa)

Berlin Schweden schickt die ehemalige EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström ins Rennen um den Posten der Generalsekretärin der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Der derzeitige Generalsekretär der Organisation, Angel Gurría, hatte angekündigt, sich nicht für ein weiteres Mandat bewerben zu wollen. Bis Ende Oktober können Kandidaten vorgeschlagen werden.

Die 52-jährige Malmström sagte am Dienstag, sie sei „sehr glücklich und stolz“ über die Nominierung. Sie verwies auf die Notwendigkeit internationaler Lösungen: „Wir haben in letzter Zeit eine Schwächung der internationalen Zusammenarbeit gesehen, die durch die Coronakrise verstärkt wurde“.

Die liberale Politikerin hatte sich auch in ihrer Zeit in Brüssel für Multilateralismus eingesetzt. Als EU-Kommissarin bemühte sich Malmström, den von US-Präsident Donald Trump angezettelten Handelskonflikt mit der Europäischen Union zu entschärfen.

Trump hatte im Frühjahr 2018 Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumexporte aus der EU verhängt und dies mit einer Gefahr für die nationale Sicherheit gerechtfertigt. Zudem drohte er wiederholt mit hohen Zöllen auf europäische Autos. Gemeinsam mit Ex-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gelang es Malmström, bei einem Treffen im Weißen Haus im Juli 2018 einen Waffenstillstand mit Trump zu vereinbaren, der im Wesentlichen bis heute hält.

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    Professur an Wirtschaftshochschule

    Unter den EU-Staaten genoss Malmström daher durchaus Anerkennung, auch wenn etwa Frankreich gerne eine härtere Linie gegenüber Trump verfolgt hätte. Die zweifache Mutter entschloss sich aber vor der Europawahl im vergangenen Jahr, keine dritte Amtszeit in Brüssel anzustreben. Die Staatswissenschaftlerin hatte zuvor von 2010 bis 2014 als EU-Innenkommissarin fungiert.

    Nach dem Ende ihrer Amtszeit im vergangenen Dezember zog sie zurück in ihre Heimatstadt Göteborg, wo sie an der Wirtschaftshochschule lehrte. Vollständig ausgefüllt zu haben scheint die Professur Malmström nicht, jedenfalls zieht es sie nun bereits wieder in die internationale Politik.

    Einige Voraussetzungen für den OECD-Chefposten bringt Malmström mit, so spricht sie fließend Englisch, Französisch und auch Spanisch. Der OECD mit Sitz in Paris gehören entwickelte Industrieländer von Neuseeland über Deutschland bis Mexiko an.
    Die Organisation ist vor allem bekannt wegen der Pisa-Tests. Sie spielt auch eine wichtige Rolle in den Verhandlungen um die Mindestbesteuerung von internationalen Konzernen. Der Generalsekretär wird im Juni 2021 für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.

    Mit Agenturmaterial.

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