EXP-Spitzenkandidatur CSU-Politiker Weber läuft sich für Juncker-Nachfolge warm
Die Kandidatur des EVP-Fraktionschefs im Europaparlament wird seit Monaten erwartet.
Berlin Kurz vor Beginn des Rennens um die Spitzenkandidatur bei der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl gibt es offenbar Bewegung: Vize-CSU-Chef Manfred Weber hat nach Angaben des „Spiegel“ erklärt, er wolle für den Posten des EVP-Spitzenkandidaten kandidieren und damit mutmaßlich auch für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten.
Dem Bericht zufolge hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Treffen mit Weber am Dienstag keine grundsätzlichen Einwände gegen die Kandidatur vorgebracht. Weber, Fraktionschef der EVP im Europaparlament, führe derzeit zudem zahlreiche Gespräche mit christdemokratischen und konservativen Parteiführern in der EU, um seine Chancen auszuloten, schreibt der „Spiegel“ weiter.
Mit Blick auf andere Berichte, nach denen Merkel Weber bereits ihre Unterstützung zugesagt habe, verwies Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstagabend auf eine Bemerkung der Kanzlerin vor wenigen Tagen. Darin hatte Merkel gesagt, dass es zu früh für eine Festlegung sei.
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Zwischenzeitlich waren auch Spekulationen zurückgewiesen worden, die CDU-Chefin könnte Wirtschaftsminister Peter Altmaier oder Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) ins Rennen schicken. Dies gilt in Unionskreisen als ein denkbarer Affront gegen den CSU-Politiker Weber.
EU-Kommissar Günther Oettinger sagte dem „Spiegel“, Weber sei im Unionsstreit über die Migrationspolitik nicht die treibende Kraft auf CSU-Seite gewesen. „Er steht ganz sicher für europäische Lösungen in der Migrationsfrage, genau wie die Kanzlerin.“ Der Chef der Unions-Europaabgeordneten, Daniel Caspary (CDU), sagte, er werbe bei seinen Parteifreunden dafür, Webers Kandidatur zu unterstützen.
Die Kandidatur Webers war seit Monaten erwartet worden. Am 7. September beginnt die Bewerbungsfrist für den EVP-Spitzenkandidaten, eine Entscheidung soll im Oktober fallen. Auch der frühere finnische Ministerpräsident Alexander Stubb und der EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier könnten ihre Bewerbung einreichen.
Da die EVP bei den EU-Parlamentswahlen im Mai 2019 mutmaßlich wieder stärkste Fraktion werden wird, hat der konservative Spitzenkandidat eine große Chance auf die Nachfolge von Jean-Claude Juncker.
Auch der „Focus“ berichtet, dass Weber bei der Europawahl im Mai 2019 als EVP-Spitzenkandidat antrete. Diese Entscheidung habe Merkel in dieser Woche nach Rücksprache mit führenden Unionspolitikern und dem EVP-Vorsitzenden Josph Daul getroffen. Daul sei am Dienstag in Berlin gewesen, um mit Merkel die Personalfragen abzustimmen.
Die „Passauer Neue Presse“ schreibt, Merkel unterstütze Webers Kandidatur und habe dies in dieser Woche in einem Gespräch mit Daul deutlich gemacht.
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Ich habe ein Interview von Manfred Weber im Österreichischen Fernsehen gesehen. Da behauptete er, dass Deutschland die Pflicht hätte, alle "Geschundenen" dieser Welt aufzunehmen. Ich halte diesen Typen für einen Naivling.