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Extremismus-Vorwürfe Russische Staatsanwaltschaft lässt 8000 Internetseiten zensieren

Was haben Informationskampagnen über Homosexualität und Rekrutierungswebsites der Terrormiliz IS gemeinsam? Sie werden in Russland zensiert. Tausende Internetseiten ließen die Behörden nun sperren – wegen „Extremismus“
17.03.2016 - 15:16 Uhr
Kritik an Russlands Außenpolitik? Von der russischen Generalstaatsanwaltschaft nicht erwünscht. Quelle: AFP
Zensur in Russland

Kritik an Russlands Außenpolitik? Von der russischen Generalstaatsanwaltschaft nicht erwünscht.

(Foto: AFP)

Moskau Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat auf Tausenden Internetseiten die Löschung missliebiger Inhalte durchgesetzt. Nach Aufforderung der Behörde hätten 8000 Seiten „extremistisches Material“ entfernt, darunter Videos, Artikel und Kommentare, meldete die Agentur Interfax am Donnerstag. Nach Angaben des Leiters der Abteilung Terrorismus und Extremismus, Timur Abregow, gehörten dazu russischsprachige Seiten, die Bürger für die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) anwerben wollten. Dem Innenministerium zufolge sind bislang mehr als 3400 russische Staatsbürger nach Syrien gereist, um sich dem IS anzuschließen.

Unter den Begriff Extremismus können in der russischen Gesetzgebung jedoch auch Informationen über Drogen, Suizide und sexuelle Minderheiten fallen, ebenso politische Kritik an Russlands Außenpolitik in der Ukraine und in Syrien. Dutzende Nutzer sozialer Netzwerke sind bereits wegen angeblich extremistischer Posts verurteilt worden, teils wurden lange Haftstrafen verhängt.

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