Feinstaub Eu-Kommission verklagt Frankreich

Frankreich reagierte nicht auf eine Mahnung, jetzt handelt die EU-Kommission und verklagt das Land vor dem Gerichtshof der EU, weil es nicht ausreichend gegen Feinstaubverschmutzung vorgeht.
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Die Europäische Kommission verklagt Frankreich vor dem Gerichtshof der EU. Quelle: ap

Die Europäische Kommission verklagt Frankreich vor dem Gerichtshof der EU.

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BrüsselDie Europäische Kommission verklagt Frankreich vor dem Gerichtshof der EU, weil das Land nicht ausreichend gegen Feinstaubverschmutzung vorgeht. Bislang sei es Frankreich nicht gelungen, wirksam gegen die zu hohen Emissionen in einer ganzen Reihe von Landesteilen vorzugehen, begründete die Kommission ihren Vorstoß am Donnerstag. Seit Inkrafttreten der Richtlinie 2005 sei in 16 Gebieten im ganzen Land eine höhere Feinstaubbelastung gemessen worden als erlaubt. Eine vorangegangene Mahnung aus Brüssel war folgenlos geblieben.

Laut EU-Recht darf nur an 35 Tagen im Jahr die Tageshöchstgrenze von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter überschritten werden. Der erlaubte Jahresmittelwert liegt bei 40 Mikrogramm. Dies bereitete auch in Deutschland vielen Städten Probleme. Frankreich hatte bei der Kommission um Aufschub gebeten. Von den 16 betroffenen Gebieten erfüllte nach Auffassung der Kommission allerdings nur Straßburg die Bedingungen dafür.

Feinstaub, der Asthma, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Lungenkrebs verursachen und die Lebenserwartung verkürzen kann, befindet sich in Emissionen von Industrie und privaten Heizungsanlagen. Aber auch der Verkehr spielt eine wichtige Rolle. Viele bundesdeutsche Städte richteten daher in der Vergangenheit Umweltzonen ein, zu denen emissionsträchtige Fahrzeuge nur eingeschränkten oder gar keinen Zugang haben.

  • dapd
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