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Finanzkrise Neuwahlen in Portugal am 5. Juni

Nach dem Rücktritt des portugiesischen Regierungschefs José Sócrates hat Staatspräsident Anibal Cavaco Silva in Lissabon Neuwahlen angekündigt. Gleichzeitig gab er am Donnerstagabend die Auflösung des Parlaments bekannt.
01.04.2011 - 13:24 Uhr Kommentieren
Lissabon

Das von einer heftigen Finanzkrise erschütterte Euro-Land Portugal wählt am 5. Juni eine neue Regierung. Acht Tage nach dem Rücktritt von Regierungschef José Sócrates rief Präsident Anibal Cavaco Silva in Lissabon Neuwahlen aus. In einer am späten Donnerstagabend live im Fernsehen übertragenen Rede verkündete Cavaco auch die für den Urnengang nötige Auflösung des Parlaments.

"Die neue Regierung wird mit einer nie dagewesenen Krise konfrontiert werden. Die Probleme sind so groß, dass sich niemand der Illusion hingeben darf, diese würden von heute auf morgen verschwinden", erklärte Cavaco. Der Staatschef fügte an, alle vom ihm befragten Instanzen hätten schnelle Neuwahlen befürwortet.

Wie von der Verfassung vorgeschrieben hatte Cavaco die Ausrufung von Neuwahlen zuvor mit den im Parlament vertretenen Parteien sowie auch mit dem Staatsrat, einem den Staatschef beratenden Gremium, erörtert. Bei den Neuwahlen will Sócrates wieder als Spitzenkandidat der Sozialistischen Partei (PS) ins Rennen gehen. Gemäß Verfassung führt er bis zum Urnengang die Übergangsregierung an.

Der Sozialist war am vergangenen Mittwoch als Ministerpräsident des hoch verschuldeten ärmsten Landes Westeuropas zurückgetreten, nachdem seine Minderheitsregierung im Parlament keine Mehrheit für das jüngste Sparpaket gefunden hatte. Am Donnerstag wurde bekannt, dass Portugal sein Sparziel für 2010 entgegen der bisherigen Regierungsankündigung doch deutlich verpasst hatte.

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    Das Etatdefizit wurde auf 8,6 Prozent der Wirtschaftsleistung korrigiert. Die scheidende Regierung hatte sich gegenüber der EU zu 7,3 Prozent verpflichtet und bis zuletzt versichert, man habe das Ziel erreicht. Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos schloss derweil einen finanziellen Hilfsantrag an die EU vor der Neuwahl aus. Die Übergangsregierung habe keine Legitimität dazu, sagte er.

    • dpa
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