Finanzmarkt-Regulierung Wie die neuen EU-Aufsichtsbehörden arbeiten

In der Wirtschaftskrise wurden Rufe nach mehr Kontrolle laut. Zum Jahreswechsel ist es nun soweit: Die Aufsichtsbehörden der EU sollen unvorhersehbare Kettenreaktionen an den Finanzmärkten verhindern. Doch wie funktionieren die neuen Einrichtungen und wie viele Mitarbeiter haben sie? Ein Überblick.
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Euro-Skulptur vor der EZB: Der Risikorat ESRB soll als Krisen-Frühwarnsystem dienen. Quelle: dpa

Euro-Skulptur vor der EZB: Der Risikorat ESRB soll als Krisen-Frühwarnsystem dienen.

(Foto: dpa)

Risikorat behält die Gefahren des Systems im Blick

FRANKFURT. Der Europäische Rat für Systemrisiken (ESRB) – kurz: Risikorat – wird am 20. Januar seine Arbeit aufnehmen. Er ist bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelt und dient als Krisen-Frühwarnsystem. „Der ESRB ist auf EU-Ebene ein völlig neuer Politikbereich; er verspricht, die europäischen und nationalen Behörden in den Stand zu versetzen, die Stabilität des Finanzsystems der EU als Ganzes zu sichern“, sagt Vitor Constancio, der im EZB-Direktorium für die Finanzstabilität verantwortlich ist.

Der Risikorat gibt Empfehlungen ab, um Risiken im frühen Stadium zu bekämpfen. Die betroffenen Länder müssen diesen Empfehlungen entweder Folge leisten oder erklären, warum sie es nicht tun. Sind die Erklärungen nicht ausreichend, informiert der Risikorat den Ministerrat. Ob Empfehlungen publik gemacht werden, soll von Fall zu Fall entschieden werden.

Eine wichtige Voraussetzung für das effektive Funktionieren des ESRB ist Constancio zufolge, dass das Gremium Zugriff auf die notwendigen Informationen hat. Darum sind etwa die die europäischen Aufsichtsbehörden oder die nationalen statistischen Ämter zur engen Zusammenarbeit mit dem Risikorat verpflichtet. Zudem könne das ESRB bei begründetem Interesse auch Informationen über einzelne Finanzinstitute verlangen.

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