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Flüchtlinge in Europa Die Stunde der rechten Scharfmacher

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Skandinavien

Ein Schock ging durch Schweden, als vor zwei Wochen eine neue Meinungsumfrage die ausländerfeindliche Partei „Schwedendemokraten“ als größte Partei des Landes sah. Bei den Parlamentswahlen vor einem Jahr erhielt die Partei 12,9 Prozent der Stimmen, jetzt sollte sie bei über 20 Prozent liegen. Zwar wurde die Methodik der Untersuchung kritisiert, doch auch weitere Umfragen sehen die Schwedendemokraten im Aufwind.

Die Partei, die ursprünglich aus einer neonazistischen Gruppierung hervorgegangen ist, profitiert von den Ängsten der Menschen vor einer zu großen Einwanderung. Tatsächlich nimmt Schweden gemessen an der Einwohnerzahl die meisten Flüchtlinge aller EU-Länder auf. Auf eine Million Einwohner kommen 8400 Flüchtlinge, in Deutschland sind es nur 2500.

Der Vorsitzende der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, fordert eine Reduzierung der Flüchtlingsaufnahme um bis zu 90 Prozent. Das kommt bei einer großen Zahl von Wählern an, denn übervolle Unterkünfte und die fehlende Integration von Flüchtlingen hat Spannungen erzeugt, von denen seine Partei profitiert.

Die offen ausländerfeindliche Haltung der Schwedendemokraten hat allerdings auch zu einer Gegenbewegung geführt: Als sich die Schwedendemokraten im August in den Stockholmer U-Bahnhöfen auf überdimensionalen Plakatbändern für die „Unordnung“ durch Bettler im Land entschuldigten, war eine Grenze überschritten. Die englischsprachigen Plakate wurden niedergerissen, in den sozialen Netzwerken entbrannte ein Sturm der Empörung.

Bislang hat es der Partei nicht sonderlich geschadet. Sie ist nach allen Umfragen weiterhin hinter den Sozialdemokraten die zweitgrößte Partei im Lande. Das könnte sich allerdings ändern, denn eine erst am Montag veröffentlichte Meinungsumfrage ergab, dass die Zahl der Schweden, die die Aufnahme weiterer Flüchtlinge befürwortet, in den vergangenen sieben Tagen von 17 auf 25 Prozent gewachsen ist.

In Dänemark stellt die Dänische Volkspartei die zweitgrößte politische Kraft im Parlament. Die Partei treibt seit mehr als einem Jahrzehnt die traditionellen Parteien vor sich her. Ihre Forderungen nach einer deutlich restriktiveren Einwanderungs- und Asylpolitik fanden in den vergangenen Jahren bei den verschiedenen dänischen Regierung immer Gehör. Kein Wunder, lehnt die Partei doch eine Regierungsbeteiligung ab und fungiert stattdessen als Mehrheitsbeschaffer im Parlament. Das allerdings lässt sie sich teuer bezahlen.

Der rechtsliberale Regierungschef Lars Løkke-Rasmussen hat gerade auf Druck der dänischen Volkspartei die Hilfsleistungen an Flüchtlinge nahezu halbiert. Man wolle keine unnötigen Anreize schaffen, begründete er den Schritt. Damit kam er einer Forderung der Dänischen Volkspartei nach.

Die Partei der Finnen hat einen anderen Weg gewählt: Sie beteiligt sich nach den letzten Parlamentswahlen im Frühjahr an der Regierung, stellt sogar den Außenminister. Die ausländer- und EU-kritische Partei erhielt bei den Wahlen knapp 18 Prozent der Stimmen und wurde zur zweitgrößten politischen Kraft. Und das, obwohl Finnland wegen seiner geringen Flüchtlingsaufnahme immer wieder kritisiert wird. In der aktuellen Flüchtlingskrise hat sich die Partei bislang auffällig zurückgehalten – vielleicht auch, weil sie nun in einer Mitte-Rechts-Regierung eingebunden ist.

Helmut Steuer, Stockholm

Griechenland
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269 Kommentare zu "Flüchtlinge in Europa: Die Stunde der rechten Scharfmacher"

Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.

  • Also, ich hab' eigentlich nicht den Eindruck, dass die Menschen im islamischen oder sonstigen östlichen Kulturräumen ein größeres Ego hätten als die hier im "Westen".

    Dass im islamischen Kulturraum in vielen Gegenden tatsächlich immer noch eine doch sehr archaische Kultur vorherrscht dürfte wohl eher geographische und historische Gründe haben (Stichworte: Europas Seefahrernationen - Renaissance - Aufklärung etc. - alles Entwicklungen, für die Europa allein schon wegen seiner geographischen Lage prädestiniert war).

    Und was noch nicht ist, kann ja noch werden. Muss (und wird) es auch, schon weil's anders gar nicht geht. Die müssen ja nicht alle gleich so dekadent werden wie einige hier im Westen und z.T. schon in China. Etwas mehr Ausgewogenheit (von jedem hier etwas mehr und da etwas weniger) wär echt nicht schlecht.

    Gab übrigens auch Zeiten (auch wenn die jetzt schon lange zurückliegen), in denen wir Europäer im Vergleich zum östlichen - gerade auch dem islamischen - Kulturraum Barbaren waren.

  • http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/09/08/britischer-politologe-deutsche-haben-bei-fluechtlingen-den-verstand-verloren/

  • Ich kenne Eritrea. Wie die anderen auch - arm und natürlich Diktator, aber das trifft eben auf 80% der Welt zu. Armeedienst ist in Russland nicht besser.

  • http://www.sezession.de/51293/geistige-verschaerfung-gegen-defaitismus.html

  • Es ist die „geistige Waage“, die alle Bundesbürger im Kopf haben. Sie wägt ab, ob man mit der offiziellen Selbstzerstörungspolitik konformgehen und dafür in Ruhe gelassen werden, oder ob man dagegen auftreten und dafür als „dunkeldeutsches Pack“ in den gesellschaftlichen Tod getrieben werden soll. Genauer: Die persönlich erfahrenen Nachteile der Masseneinwanderung müssen schwerer wiegen als die Nachteile des sozialen Ausschlusses, damit sich der Zeiger auf „Aktion“ verschiebt.

  • Nachdem Herr Lucke Parteigängern der AfD in einem Rundbrief mitgeteilt hat, sie sollten sich jeder Kritik an der gesellschaftlichen Organisation in dieser Republik enthalten, hat er faktisch jeden Anspruch auf die Notwendigkeit zur Gründung einer neuen Partei geleugnet und auch sich selbst überflüssig gemacht. Ob er nun den Überblick über die Ziele einer wirklich neuen politischen Kraft neben den bereits bestehenden Farben tragenden Blockparteien verloren hat oder schon zu lange von der CDU indoktriniert worden ist, spielt dabei keine Rolle. Aber für ein „weiter so“ gibt es mehr als genug „politische Kräfte“. Wer also weiterhin in einer Republik leben möchte, die ihre Bürger grundsätzlich von jeder Mitwirkung an der politischen Willensbildung ausschließt, sie möglicherweise in Listen packt, wenn sie sich entschließen, den 1,6% Einwohnern dieses Landes, die in Parteien versammelt sind, beizutreten; Wer also meint, daß der Art.20 GG, wonach alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, aber nie mehr dahin zurückkehrt (Josef Isensee), sondern zu den Repräsentanten der Parteien und den sie wieder beherrschenden Interessengruppen (Lobby), die dann, ohne das Mindestmaß an Gewaltenteilung, bis zum BVerfG durch regieren, der ist ja in einer Republik à la Merkel/Lucke gut aufgehoben. Aber in diesem Staate werden die Kälber, die sich ihren Metzger selber aussuchen, immer weniger, machen heute aber immerhin noch rd. 50% aus. Ein weiteres Absinken dieser Gruppe wird diese – milde als „Parteiendemokratie“ bezeichnete – Staatsform noch nicht aus den Latschen kippen lassen, aber ein solcher Staat wird für eine Öffnung nach außen immer leichter manipulierbar, da immer weniger Bürger dahinterstehen. Auch diese EU, die immer mehr Formen und Inhalte einer EUSSR annimmt, ist eine Zuwanderung, die kaum noch zu stoppen ist. Wenn sich also eine wieder gefestigte AfD den Themenbereichen EU und Zuwanderung zuwendet, liegt sie durchaus im Mainstraem der Bürger dieses Landes.

  • Bei Manta Til gibt's wohl Probleme
    vorgesehen war die Erwin Rommel Kaserne (was für eine Ironie) Im Harz.

    es gibt wohl eine zu hohe Schadstoffbelastung.

    Und mehr Pläne hatte der Manta Fahrer wohl nicht.
    Ich meine statt 600 Flüchtlinge in die Erwin Rommel Kaserne zu stecken
    wären auch 6 zu Hause aufnehmen ein Zeichen ;-)
    Aber soweit wollte Manta-Till dann wohl doch nicht gehen mit seiner
    Willkommenskultur. sein Kumpel Sigmar wohnt auch lieber mit der Familie allein.

    wobei doch schon die historischen Beispiele zeigen
    Napoleon, Friedrich II, Alexander der Große
    MIT GUTEM BEISPIEL VORRANGEHEN

    Die ganzen Welcome Party Feierer
    Autokonvoi Empathen
    Grünen, Linken
    Wo sind sie alle bei dem Thema
    Sollen sie doch mal als erstes Ihre Türen aufmachen und ihre Herzen.
    Till hat sicher Platz, und Sigmar auch.

  • Was gibt es eigentlich Neues von Til Schweiger und seinem epochalen Plan?

  • Ich weiß nicht, was Frau Hulda erwartet, ich hätte von unseren Politikern erwartet, dass sie schon vor längerer Zeit eine Politik betrieben hätten, die Schlepper bekämpft, den Flüchtlingen vor Ort (in den Nachbarländern) hilft, massiven Einfluß auf die Regierungen der Herkunftsländer ausübt, damit die Menschen egal ob Mann, Frau, Kind gar nicht erst auf die Reise gehen. Das wäre verantwortungsvoll gewesen. Was hätte man mit den jetzt geplanten 10 Mrd. Euro vor Ort alles bewirken können? Es bringt aber viel mehr Medieninteresse, wenn man Flüchtlingsunterkünfte besucht, gescheit daher redet und auf Bürger (in Deutschland und anderen europäischen Ländern) schimpft. Europa hätte sich für die Ereignisse in den Ländern vor seiner Haustür viel mehr interessieren und entsprechend handeln müssen. Aber wir überlassen dies ja Amerika, Russland, den Türken und den Saudis.

  • heute bei uns in der Lokalzeitung ein Bericht über einen afrikanischen Flüchtling (Fluchtgrund ist nicht angegeben, Herkunftsland weiß ich nicht mehr), der zwei Jahre gebraucht hat um nach Deutschland zu kommen.
    Die Fluchtstationen sind detailiert angegeben. Der gute Mann hat auf seiner Reise x-Länder "passiert" um in das "gelobte Land" zu kommen.
    Er wohnt nun bereits einige Monate hier im Flüchtlingsheim, spielt im örtlichen Fußballverein mit und träumt davon, in der Bundesliga zu spielen.

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