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Folge der Massenproteste Jemens Präsident entlässt gesamtes Kabinett

Trotz des Ausnahmezustands demonstrieren im Jemen Zehntausende gegen die Regierung. Präsident Salih hat nun das Kabinett aufgelöst. Eine Verzweiflungstat, schließlich richten sich die Proteste in erster Linie gegen ihn.
20.03.2011 Update: 20.03.2011 - 20:04 Uhr Kommentieren

Sanaa Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih will nicht weichen. Nachdem drei Minister sowie mehrere Diplomaten und Parlamentarier seiner Partei aus Protest gegen seine Politik der eisernen Faust ihren Rücktritt eingereicht hatten, entließ der seit 1978 amtierende Präsident am Sonntag die gesamte Regierung. Die staatliche Nachrichtenagentur Saba meldete, die Minister sollten aber noch die Amtsgeschäfte führen, bis ihre Nachfolger gefunden seien.

Unabhängige Beobachter gehen nicht davon aus, dass Salih mit der Entlassung der Regierung von Ministerpräsident Ali Mohammed Megawer seinen Kopf noch aus der Schlinge ziehen kann. Denn die Proteste, die durch den Einsatz von Gewalt gegen die Demonstranten eskaliert waren, richten sich in erster Linie gegen ihn.

Scharfschützen in Zivil hatten am vergangenen Freitag in der Hauptstadt Sanaa von Dächern aus auf Demonstranten geschossen und 52 Menschen getötet. Salih, der nach dem Blutbad den Ausnahmezustand verhängte, hatte zwar dementiert, dass sie im Auftrag der Regierung handelten. Die Opposition ist jedoch fest vom Gegenteil überzeugt.

Auch am Samstag hatten sich in Sanaa wieder Zehntausende Regimegegner versammelt, um den Rücktritt des Staatschefs zu fordern. Am Sonntag folgten große Menschenmengen dem Trauerzug zum Gedenken an die Opfer des Blutbades vom Freitag.

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    Experten warnen vor einem Zerfall des Staates. Sie sagen dem Jemen eine ähnliche Entwicklung wie in Somalia voraus. Schon jetzt hat die Staatsmacht in vielen ländlichen Gegenden die Kontrolle verloren.

    Viele Jemeniten haben Waffen zu Hause. Das Land ist einer der wichtigsten Rückzugsorte für Terroristen des Al-Kaida-Netzwerks.

    • dpa
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