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Premium Folgen der Corona-Pandemie EU-Stabilitätspakt könnte aufgeweicht werden: Finanzministerium spielt Reform durch

In der EU ist eine Diskussion über die Maastricht-Kriterien zur Schuldenaufnahme entbrannt. Auch in Berlin ist das kein Tabu mehr. Fallen die starren Vorgaben?
11.03.2021 - 07:11 Uhr
Die Präsidentin der Europäischen Kommission: Ihre Behörde überlegt, wie sich die Schuldenregeln aufweichen lassen. Quelle: dpa
Ursula von der Leyen

Die Präsidentin der Europäischen Kommission: Ihre Behörde überlegt, wie sich die Schuldenregeln aufweichen lassen.

(Foto: dpa)

Berlin, Brüssel, Paris Die Einladung kam ausgerechnet aus dem Bundesfinanzministerium. Am 22. Oktober hofierte das Ministerium eine illustre Runde von Ökonomen. Experten aus aller Welt stellten ihre Vorschläge für eine Reform der europäischen Schuldenregeln vor, unter anderem der frühere Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF), Olivier Blanchard.

Das deutsche Finanzministerium galt lange als eine Trutzburg, in der man beharrlich den EU-Stabilitätspakt verteidigte. Doch im Herbst schlug den Experten für ihre Forderung nach einer Lockerung der Schuldenregeln nicht Skepsis entgegen, sondern Interesse und Offenheit. „Die Vorschläge kommen genau zum richtigen Zeitpunkt“, bedankte sich der wirtschaftspolitische Chefberater von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), Jakob von Weizsäcker.

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